18.05.2016

Abgeordnete in Mexiko: „Ein wichtiger Partner“

zum Besuch der Deutsch-Mexikanischen Parlamentariergruppe in Mexiko

Deutscher Bundestag

Ob Politik, Wissenschaft, Wirtschaft oder Kultur: Mit dem Deutschland-Mexiko-Jahr, das im Mai 2016 begann, erhält der vielfältige Austausch zwischen den beiden Ländern eine besondere Bühne. Den Austausch zwischen Parlamentariern pflegt die Deutsch-Mexikanische Parlamentariergruppe im Bundestag – und das kontinuierlich bereits seit 1987, allerdings meist abseits des großen Scheinwerferlichts. Zum Auftakt des Deutschland-Mexiko-Jahres reiste eine Delegation der interfraktionell besetzten Gruppe Ende Februar zu Gesprächen nach Mexiko-Stadt, León und Monterrey. Im Fokus insbesondere die wirtschaftliche Entwicklung und die Lage der Menschenrechte in dem mittelamerikanischen Land. (...)

Und auch für Deutschland sei das mittelamerikanische Land, das seit 1994 auch zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehört, ein „wichtiger Partner“. Doch die Verbindung beruhe nicht nur auf wirtschaftlichen Interessen, erinnert der Abgeordnete aus Chemnitz: „Spätestens seit Alexander von Humboldt, der Mexiko 1803 bereiste und dort noch immer verehrt wird, existiert eine historische Beziehung zwischen Deutschland und Mexiko.“

„Beziehungen zu Latein- und Mittelamerika intensivieren“

Solche Verbindungen will er nutzen, um Kontakt und Austausch zu intensivieren: „Gerade weil wir uns kulturell so nahestehen, bin ich der Meinung, dass wir uns in unseren außenpolitischen Beziehungen viel stärker in Richtung Latein- und Mittelamerika orientieren sollten“, so Leutert, der den Vorsitz der elfköpfigen Deutsch-Mexikanischen Parlamentariergruppe nach der Bundestagswahl 2013 übernommen hat.

Sein Ziel – und auch das seiner Stellvertreter Helmut Heiderich (CDU/CSU), Martin Burkert (SPD) und Christian Kühn (Bündnis 90/Die Grünen) – ist es, Mexiko „realistisch“ darzustellen: „Ich möchte als Vorsitzender versuchen, ein Gesamtbild des Landes zeichnen – in dem unterschiedliche soziale, politische, wirtschaftliche und kulturelle Seiten sichtbar werden.“ „Gleichwohl “, fügt er sofort hinzu, „Fakt ist auch, dass man an der hohen Straflosigkeit in Mexiko nicht vorbeikommt.“ 98 Prozent aller Straftaten blieben in dem Land ungesühnt. „Das ist eines der Hauptprobleme.“ (...)

„Ich sehe es als unsere Aufgabe an, die Kontakte zu wichtigen Entscheidungsträgern zu knüpfen und das Gespräch mit ihnen zu suchen, um aus erster Hand ihre Sichtweise kennenzulernen“, erklärt der Vorsitzende der Parlamentariergruppe.

Goméz González sei neu im Amt und damit auch erste Ansprechpartnerin im Fall der 2014 verschleppten und später ermordeten 43 Studenten aus Iguala, der in Mexiko landesweite Proteste und auch international viel Anteilnahme ausgelöst hatte.

Zudem habe er mit der Generalstaatsanwältin auch über den Fall von Yacenia Armenta Graciano sprechen wollen, so Leutert. Die Mexikanerin sei der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge nach ihrer Inhaftierung 2012 gefoltert und vergewaltigt worden, um eine Straftat zu gestehen, die sie aber bestreitet, begangen zu haben.

„Armenta sitzt bis heute im Gefängnis. Deswegen bespiele ich gerade alle Kanäle“, betont Leutert. „Ich spreche mit der Botschaft, der Generalstaatsanwaltschaft, mit dem zuständigen Staatssekretär für Menschenrechte, in der Hoffnung, eine Freilassung zu bewirken.“

[Den vollständigen Artikel gibt aus auf bundestag.de]

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