23.09.2016

Bericht vom linXXtreff über 'Erdogans neue Türkei'

am 16. September

Michael Leutert

An sich hatte ich für diesen linXXtreff den bekannten Türkeiexperten Murat Cakir von der Rosa Luxemburg Stiftung Hessen eingeladen. Leider musste er wegen einer Erkrankung kurzfristig absagen. Doch auch so ist es eine spannende und intensive Veranstaltung geworden. Zu gute kam mir dabei, dass ich mich als Haushaltspolitiker der LINKEN mit dem Schwerpunkt internationale Politik viel mit der Türkei und ihrer Rolle befasse.

Vor rund 25 Gästen habe ich in einem Eingangsreferat unter anderem auf die Folgen des Putsches hingewiesen, der Erdogan in die Hände gespielt hat. Eine riesige Verhaftungswelle und massenhafte Entlassungen sprechen eine deutliche Sprache: Erdogan ist dabei, sich seiner innenpolitischen Gegner, ebenso wie anderer kritischer Stimmen im Lande zu entledigen. Gegen die Kurden herrscht mittlerweile erneut ein offener Krieg.

Auch außenpolitisch sieht Erdogan seine Position durch den Flüchtlingsdeal weiter gestärkt. Die Reaktion der Bundesregierung auf Erdogans Kritik an der Armenienresolution des Bundestags zeigt exemplarisch, wie erpressbar die deutsche Regierung geworden ist. Dieser Weg muss beendet werden. Es wäre politisch notwendig und ein richtiges Zeichen, die Stationierung von Bundeswehr-Tornados in der Türkei sofort zu beenden.

In der anschließenden Debatte ging es unter anderem um die Visafreiheit für die Türkei. Ich habe betont, dass ich mir sehr sicher bin, dass sie nicht kommen wird. Ein weiteres Thema waren die Voraussetzungen, die geschaffen werden müssen, damit die UN und damit das Völkerrecht eine größere Rolle gegen nationale unter sogar unterstaatliche - IS! - Machtbestrebungen spielen kann.

Ich bedanke mich bei allen, die da waren, und freue mich schon auf das nächste Mal - dann wieder mit Referenten.

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