19.11.2016

Zwei Jahre Rotrotgrün in Thüringen

Bericht vom linXXtreff im November

Michael Leutert

Am 4. Dezember werden es zwei Jahre, dass die rotrotgrüne Landesregierung in Thüringen unter Führung der LINKEN ihre Arbeit aufnahm. Gerade weil es die erste Koalition dieser Art ist und gerade weil ihr mit Bodo Ramelow ein linker Ministerpräsident vorsteht, gilt ihr seitdem ein besonderes öffentliches Interesse. Das nahende Jubiläum war für mich ein willkommener Anlass, eine sächsische Genossin einzuladen, mit der ich früher Jugendwahlkampf gemacht habe, und die mittlerweile Sozialministerin in Thüringen ist: Heike Werner.
Heike hat über die Arbeit in der Koalition und über Ergebnisse der Politik unter linker Führung berichtet. Dabei hat sie Möglichkeiten praktischen Handelns für eine solidarischere Gesellschaft in den begrenzten Handlungsspielräumen einer Landesregierung aufgezeigt: Ob es die Verbesserung für die Bildung von Genossenschaften und die Erhöhung der Fördermittel dafür ist; ob das Absenken des Wahlalters auf kommunaler Ebene auf 16 Jahre; ob im Bundesvergleich vorbildliche Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen; ob die bewusste Entwicklung weg vom Billiglohnland, was zuvor politisch von der CDU gewollt ein Standortfaktor sein sollte: Dies alles und mehr zeigt, welche Verbesserungen konkrete linke Politik auch in einer Koalition und in einem Bundesland begrenzt erreichen kann.

Heike selbst sagte, es sei ihr in ihrer Funktion sehr wichtig, mehr Menschen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen und sie dadurch auch zu einer stärkeren gesellschaftlichen und politischen Mitwirkung zu ermuntern. Dazu stehe sie im Dialog mit Betroffenen und Verbänden.

Natürlich war auch die Bundesebene und die Frage, ob es mehr Verbindendes oder mehr Trennendes zwischen LINKE, SPD und Grünen gebe, ein Thema. Bei allem, was es da an Unterschieden gibt, bei allem, was wir berechtigterweise gerade an der SPD Gabriels kritisieren: Viele für die BürgerInnen wichtige Dinge, könnten sofort und ohne finanzielle Belastungen mit einer anderen Regierung sofort geändert werden.

Auch die anschließende Diskussion zeigte, dass die Themen Thüringen und Rotrotgrün allgemein viele beschäftigen. Insgesamt denke ich, war es ein spannender Nachmittag. Ich danke Heike und allen, die da waren für ihren Besuch.

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