03.02.2017

Beim Ortsverband "Fritz Heckert"

Diskussion über den Entwurf zum Wahlprogramm

Michael Leutert

Regelmäßig besuche ich Ortsverbände und Basisgruppen unserer Partei. Am zweiten Februar bin ich der Einladung des Ortsverbandes "Fritz Heckert" gefolgt. Bewegte Zeiten - bewegende Themen: Wir haben über den neuen US-Präsidenten Trump, über den Rechtsruck in Deutschland und Europa, über linke Friedenspolitik, deutsche Rüstungsexporte und das Thema Entwicklungshilfe gesprochen.
Besondere Beachtung fand - Wen will das wundern im Jahr der Bundestagswahl? - der Entwurf unseres Wahlprogramms. Wie glaubwürdig ist unsere Politik? Welche Themenschwerpunkte sollen wir im Wahlkampf setzen? Und wie können wir wieder stärker zur Kümmererpartei im Alltag werden. Das waren Themen, die wir diskutierten. Frieden, Lohn- und Rentengerechtigkeit und soziale Sicherheit, auch die Verbindung zwischen interner und äußerer Sicherheit haben diverse Fragen aufgeworfen. Die Diskussion eröffnet haben jedoch die Themen Migration, Flucht und Asyl und Bekämpfung von Fluchtursachen. Sie beschäftigen weiterhin viele. In diesem Kontext gehört auch das Thema Rüstungsexport als wesentliche Bedingung von Flucht und wie man ihn realistisch stoppen kann, ohne dass Arbeitsplätze wegfallen.

Es war eine lebendige Diskussion, die aus meiner Sicht für eine lebendige Partei steht. Aus der Diskussion habe ich mitgenommen, dass sich viele der GenossInnen mehr Übersichtlichkeit, Themenschwerpunkte und konkrete Argumente für die eigene Arbeit an der Basis und für Gespräche mit BürgerInnen im Wahlkampf wünschen. Auch müssen wir genaue Angebote machen und Konzepte vorlegen, die unsere Politik verständlich unterlegen und uns als LINKE glaubwürdig machen.

Ich bedanke für die Einladung in den Bürgertreff "Bei Heckerts" und freue mich auf einen engagierten Wahlkampf mit euch.

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