23.02.2017

Sicherheit als linkes Thema denken

Beim Ortsverband Kapellenberg

Michael Leutert

Am 21. Februar war ich bei den Genossinnen und Genossen des Ortsverbands Kapellenberg eingeladen gewesen. Obwohl der eigentliche Schwerpunkt der Rolle der Zivilgesellschaft zugedacht war, sind viele meiner frischen Eindrücke von der Münchner Sicherheitskonferenz, auf der ich wenige Tage zuvor gewesen bin, in unser Treffen eingeflossen.

Der neue US-Präsident war in München zwar nicht selbst anwesend, aber omnipräsent. Allgemein herrschte eine spürbare Unsicherheit, wie die US-Außen- und Sicherheitspolitik künftig aussehen wird. Auch der US-Verteidigungs- und der US-Außenminister haben das mit ihren Reden nicht verhindern können. Streckenweise hatte ich das Gefühl, dass wir es mit zwei US-Regierungen zu tun haben: Einer von Trump und seinen negativen Äußerungen in Richtung der Europäer und über die Rolle der NATO; und einer anderen seiner Minister, die sehr viel moderater klangen.

Damit war ich bei einem Thema, das wir nach meiner Überzeugung nicht unterschätzen dürfen. Das Bedürfnis nach Sicherheit, nicht nur sozialer Sicherheit, die ohnehin eines unserer linken Kernthemen ist, beschäftigt viele Menschen. Es zählt dazu auch die innere Sicherheit unserer Gesellschaft und die Sicherheit in den internationalen Beziehungen, gerade weil sie die Grundlage für eine friedliche Entwicklung ist. Um so weniger dürfen wir als LINKE das Thema den Konservativen und Nationalisten das Feld überlassen. Wir müssen eigene, humanistische, linke Konzepte anbieten, die sich realisieren lassen.

Ein Beispiel ist die Funktion von Europa. Ein Rückzug auf Nationalstaaten kann keine Lösung sein, dazu muss man nur in die europäische Geschichte des 19. und der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts mit ihren Kriegen schauen. Wir brauchen also Europa, aber ein anderes, sozialeres und auch solidarisches Europa. Wir brauchen eine klare, für alle nachvollziehbare Einwanderungspolitik, an die sich dann aber auch alle Staaten der EU gleichermaßen zu halten haben.
Ich freue mich, dass es in meiner Fraktion im Bundestag und in unserer Partei für die unterschiedlichen Facetten von Sicherheit mittlerweile ein Bewusstsein dafür gibt, und ich habe auch bei dieser Veranstaltung gemerkt, dass viele Genossinnen und Genossen an dem Thema interessiert sind.
Vielen Dank auch noch einmal an den Ortsverband Kapellenberg für die Einladung. Bis zum nächsten Mal!

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