06.03.2017

Sorgen über die internationale Entwicklung spürbar

Besuchergruppe aus Chemnitz im Bundestag

Michael Leutert

Anfang März durfte ich einmal mehr eine Besuchergruppe aus Chemnitz im Bundestag zu einem Gespräch begrüßen. Dabei waren interessierte Bürger*innen aus dem Bürgerzentrum "Ikarus Treff" im Heckertgebiet, Inhaber*innen der 'Danke Card' für ehrenamtliches Engagement und Flüchtlingshelfer*innen.

Mit einleitenden Worten zu meiner Person und meinen Aufgabengebieten beginnt ein solches Gespräch immer. Doch interessieren mich die Fragen und Gedanken meiner Gäste natürlich am meisten, so dass ich das Wort bald an sie gab. Es wurde schnell klar, dass die internationale Lage im Moment viele beschäftigt: Die USA und Russland, das Zwei-Prozent-Ziel für Rüstungsausgaben und die damit verbundene drohende Aufrüstungsspirale - die Sorge vor einer Eskalation in der internationalen Politik war spürbar. Aber auch Skepsis gegenüber der EU und ihren Institutionen war in dem Kontext ein Punkt. Ich habe unsere Positionen als LINKE klargemacht. Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat zu stecken, würde quasi eine Verdopplung bedeuten. Das ist politisch und haushälterisch ein Irrwitz, der sich hoffentlich nach den Bundestagswahlen erledigt hat. Zur EU war es mir wichtig zu erläutern, dass wir angesichts der internationalen Entwicklung nicht weniger, sondern ein besseres und wirklich solidarisches Europa brauchen. Was ich meine? Bis heute haben wir zum Beispiel eine Wirtschafts- und Währungsunion, aber keine Sozialunion. Dies ist eine wichtige Ursache für die sozialen Verwerfungen zwischen Nord- und Südeuropa und für Lohndumping hierzulande. Eine soziale und demokratische Union ist ein Ziel, das es sich anzustreben lohnt.

Ich bedanke mich bei meinen Gästen für das interessante Treffen und hoffe, dass ihnen die Reise nach Berlin und das Programm gefallen haben.

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