29.05.2017

Nicht einmal am Hindukusch wird bwtv verteidigt

neues deutschland

René Heilig

Der Bundeswehr-TV-Sender ist teuer und überflüssig

(...) Seit 2002 hat bwtv mindestens 50 Millionen Euro ausgegeben. Angesichts der Kosten, die Waffensysteme verursachen, eine bescheidene Summe. Wenn da nicht die Zweifel wären, ob man bwtv überhaupt braucht. Der Sender, so sein Auftrag, soll Fernsehschauen im Auslandseinsatz gewährleisten, obwohl, wie Erhebungen zeigen, 93 Prozent der Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten deutschsprachige Fernsehsender empfangen konnten. Die Reichweite von bwtv liegt einen Prozentpunkt darunter. Bereits im Jahr 2007 nutzten 80 Prozent der Befragten im Auslandseinsatz öffentlich-rechtliche und private Fernsehsender und bwtv »eher selten«. Zumal bwtv ohnehin nur das sendet, was »normale« Sender ausstrahlen.

Bereits 2014 hatte der Haushälter der Linksfraktion Michael Leutert diese Geldverschwendung kritisiert. Der Wehrbeauftragte des Bundestages hatte in seinem Jahresbericht 2015 zudem angemerkt, dass die Programmauswahl von bwtv nicht auf die Interessen der Soldatinnen und Soldaten ausgerichtet sei. Reportagen aus der Bundeswehr veröffentlicht das Verteidigungsministerium ohnehin im Internet. Sportliche Großereignisse werden über ein bundeswehreigenes Satellitenkommunikationssystem übertragen.

Kein Wunder also, dass der Bundesrechnungshof 2015 fragte, ob jemand bwtv tatsächlich braucht. Und tatsächlich, nach diversen Analysen des Verteidigungsministeriums fand man eine Bedarfsträger. bwtv wird gebraucht von - bwtv.

Das stellten die Verantwortlichen von bwtv fest, nachdem sie sogar eine Auftragsvergabe an Andere in Betracht gezogen haben. Allein: An dem sogenannten Interessenbekundungsverfahren hätten sich nur drei Bewerber beteiligt, deren Angebote keine wirtschaftliche Alternative zu bwtv gewesen seien. Ganz zu schweigen vom geforderten Umfang der Leistungen und deren Qualität. Ergo: Man braucht weitere 5,2 Millionen Euro für die Jahre 2018 und 2019.

Doch so leicht lässt sich der Bundesrechnungshof nicht über den Tisch ziehen. Dass sich niemand fand, der bwtv das Wasser reichen kann, lag an den Forderungen der Bundeswehr. Man stellte Forderungen, die auch bwtv nicht erfüllt. (...)

Der Abgeordnete Leutert ist sauer, weil das Militär nicht nur ineffizient arbeitet, sondern auch mit gezinkten Karten spielt. »Bundeswehr TV muss abgeschaltet werden«, fordert er - es sei denn, es werde umgestellt auf »eine Art staatsbürgerlichen Unterricht«. Wie die jüngsten rechtsextremistischen Skandale zeigen, bestehe, so Leutert, da großer Bedarf.

[Den vollständigen Artikel gibt es aus (C)-Gründen in der kostenpflichtigen Ausgabe des neuen deutschland]

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