30.01.2018

Erste Besuchergruppe in der neuen Legislatur

Michael Leutert
Besuchergruppe im Bundestag

 Ende Januar durfte ich die erste Besuchergruppe in der neuen Legislatur im Bundestag begrüßen. Abreise war diesmal in Stollberg, da viele der Genossinnen und Genossen, sowie Sympathisantinnen und Sympathisanten aus dem Erzgebirge kamen.
Als ich im Diskussionsraum neben den Plenarsaal des Bundestags auf die Gruppe traf, hatten sie schon eine kleine Stadtrundfahrt und einen Besuch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales hinter sich. Sie wirkten aber noch immer frisch und hatten viele Fragen.
Es ist etwas komisch über den parlamentarischen Alltag zu sprechen, während er noch gar nicht läuft. Denn wir als Opposition können erst wirklich agieren, wenn es ein aktives und voll funktionsfähiges Parlament gibt und davon sind wir noch entfernt. Mit einer geschäftsführenden Regierung läuft der Laden zwar irgendwie, aber die Opposition kann ohne Ausschussarbeit relativ wenig tun. So ist es zum Beispiel nicht möglich die Gelder für die Türkei im Haushaltsausschuss zu sperren, wenn es noch keinen Haushaltsauschuss gibt.
Aus der Gruppe gab es dann viele Fragen. So diskutierten wir zu den Optionen einer Minderheitenregierung, Neuwahlen und dem Umgang mit der AFD. Es herrschte ziemliche Ratlosigkeit darüber, wie man in einer Zeit von Industrie 4.0 bis hin zu „Wie weiter mit Europa?“ über vier Monate keine Regierung haben kann. Wir sprachen auch über die Situation in der sächsischen Bevölkerung und der Frage wie man dazu kommt, dass die Menschen wieder mehr Demokratie spüren und leben. Denn eins ist klar: kurze nationalistische und einfache Antworten bringen keine Lösungen für eine Welt, welche auf derart komplexe Art und Weise aus den Fugen geraten ist. Die Stunde Diskussion verging wie im Fluge und so befanden wir uns noch auf dem Weg zum Gruppenfoto voll im Gespräch.
Nach einer Führung durch die Kuppel des Bundestags, ging es für die Gruppe wieder ins Hotel. Am nächsten Tag besuchten meine

 Gäste die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Dokumentationszentrum Topographie des Terrors, welche beide einen umfangreichen Einblick in die Zeit vor und während des Nationalsozialismus bieten. Mir sind solche Stationen bei der Zusammenstellung des Programms, bei dem wir Dinge nur vorschlagen können, sehr wichtig. Heute umso mehr, zeigen diese Ausstellungen doch, dass damals nur 1 bis maximal 2 % der Bevölkerung in Deutschland Widerstand gegen das damalige System leistete. Wir dürfen demokratische Werte und Errungenschaften wie ein friedliches Europa einfach nicht aufs Spiel setzen!
Ich bedanke mich für den Besuch in Berlin und werde einige Besucherinnen und Besucher wahrscheinlich im Erzgebirge wiedersehen, denn das Büro in Marienberg soll auch Anlaufpunkt sein und Diskussionsräume für die Bevölkerung schaffen und somit Demokratie ein Stück erlebbar machen.

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