15.03.2018

Am Ende scheitert die AfD mit ihren beiden Zielen

welt.de

Von Ansgar Graw
Rede zum AFD Antrag zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Die AfD fordert im Bundestag die sofortige Abschaffung des Solidaritätszuschlags und will damit die FDP vorführen. Das missglückt. Die Liberalen planen nun einen ähnlichen Antrag – und warnen die GroKo, ein altes Versprechen zu brechen.

Dem Wortlaut nach richtete sich der Antrag gegen den Solidaritätszuschlag und der Intention nach gegen die FDP. Aber am Ende scheiterte die Alternative für Deutschland im Bundestag an beiden Zielen. „Wegen Verfassungswidrigkeit ist der ungleich hohe Dauersolidaritätszuschlag sofort und uneingeschränkt abzuschaffen“, heißt es im Entschließungsantrag der AfD, den der Abgeordnete Stefan Keuter einbrachte.

[...]

Und Michael Leutert (Linke) erklärte, „wir brauchen das Geld“, weil der Staat damit unter anderem Kita-Plätze finanzieren könne, „aber auch Programme gegen rechts“. An dieser Stelle nahm er die AfD-Sitzreihen scharf ins Visier.

[...]

Den gesamten Artikel gibt es unter:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174595195/Soli-Debatte-Am-Ende-scheitert-die-AfD-mit-ihren-beiden-Zielen.html

 

Ausdrucken | Versenden