15.05.2018

„Kein Recht auf Arbeitsmigration“

TAZ

Von Martin Reeh

In der internen Debatte um Flucht und Migration in der Linkspartei haben sich mehrere prominente Vertreter mit einem „Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik“ zu Wort gemeldet. Es ist vielleicht das bisher detailreichste Papier, das eine Brücke zwischen den bisherigen Polarisierungen in der Partei zwischen der Parteispitze um Katja Kipping, die für offene Grenzen, und Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die für eine eher restriktive Einwanderungspolitik eintritt, schlagen könnte. Zu den Unterzeichnern gehören die Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi, Jutta Krellmann, Michael Leutert und Sabine Zimmermann sowie das Bundesvorstandsmitglied Ralf Krämer. […]

[…] Das Leitbild der offenen Grenzen sei „eine Zukunftsvision“: „Gegenwärtig sind die Bedingungen dafür nicht gegeben. Wir brauchen realistische Zwischen- und Übergangslösungen, die uns diesem Ziel näherbringen.“ Diese müssten „den abhängig Beschäftigten und dem weniger privilegierten Teil der Gesellschaft vermittelbar sein.“ […]

[…] In der Flüchtlingsfrage plädieren die Autoren „für eine Politik, die allen hilft“. Dazu gehöre auch, den Ländern außerhalb der EU, die Flüchtlinge aufnehmen, umfassend zu helfen – und zwar sowohl mit Geld als auch mit der „kontingentierten Aufnahme von Flüchtlingen“ aus diesen Staaten. […]

Den ganzen Artikel gibt es hier:
http://www.taz.de/!5501604/
 

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