15.05.2018

Offene Grenzen, geschlossene Visiere

Neues Deutschland

Von Uwe Kalbe

Der Parteitag der LINKEN Anfang Juni in Leipzig rückt näher und mit ihm die Frage, was er zur Klärung der inhaltlichen Debatten in der Partei beitragen wird. Denn mehr als die Wahl des neuen Vorstands, die zumindest bisher an Überraschungen wenig bereitzuhalten scheint, führen aktuelle Debatten gegenwärtig zu inhaltlicher Polarisierung.

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Eine linke Einwanderungspolitik müsse sich an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit halten, für das entsprechende Regelsystem seien «bestimmte elementare Restriktionen unumgänglich». Gerade mit dieser Auffassung haben die Autoren, zu denen die Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi und Jutta Krellmann, Michael Leutert und Sabine Zimmermann ebenso gehören wie Parteivorstand Ralf Krämer, heftigen Widerspruch in den eigenen Reihen geweckt. Dieser ist vielstimmig und nicht selten mit dem Vorwurf rechter Abweichung verbunden. So plädiert die ehemalige Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak entgegen den Autoren für die «Anerkennung des Rechts, dass jeder Mensch seinen Lebensmittelpunkt da wählen kann, wo er/sie es will».

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088094.linkspartei-debatte-um-migration-offene-grenzen-geschlossene-visiere.html

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