22.05.2018

Koalition nicht im Gleichschritt

Das Parlament

Von Alexander Heinrich

Deutschland wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben. Bereits in diesem Jahr soll der Wehretat um 1,49 Milliarden auf 38,49 Milliarden Euro steigen. So sieht es der Einzelplan 14 des Bundeshaushaltes vor, über den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung beriet. [...]

Michael Leutert, Haushaltspolitiker der Linksfraktion, rechnete vor, dass die Verteidigungsausgaben in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich gestiegen seien. 2005 habe der Wehretat noch 24 Milliarden Euro betragen, jetzt liege er bereits bei 38,5 Milliarden Euro. Doch trotz der gestiegenen Ausgaben leide die Bundeswehr kontinuierlich unter den gleichen Problemen: "Flugzeuge und Hubschrauber fliegen nicht, U-Boote tauchen nicht, Schiffe schwimmen nicht, und alles wird immer teurer", sagte Leutert und fügte hinzu: "Wir müssen feststellen, dass wir keine effektiven Strukturen und ein schlechtes Management haben - das ist das Problem der Bundeswehr.“ [...]

https://www.das-parlament.de/2018/21_23/themenausgaben/-/556220

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