22.05.2018

Elterngeld und Unterhaltsvorschuss lassen Ausgaben deutlich steigen

Dar Parlament

Von Alexander Weinlein

Der Etat von Ministerin Franziska Giffey (SPD) steigt erstmals auf über zehn Milliarden Euro. Die Opposition fordert trotzdem Nachbesserungen. [...]

Michael Leutert (Die Linke) monierte, dass der Solidaritätszuschlag in Teilen abgeschafft werden soll. Dieser werde aber vor allem von den Wohlhabenden gezahlt, arme Familien würden dadurch nicht entlastet. Reiche Familien müssten aber nicht entlastet werden. Der Ausnahmeausfall für den Staat belaufe sich auf zehn Milliarden Euro, also genau die Summe, die den Familienetat ausmacht. [...]

https://www.das-parlament.de/2018/21_23/themenausgaben/-/556214

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