16.06.2018

Von Chemnitz nach Berlin: BesucherInnengruppenfahrt vom 14./15.06.2018

Im Gespräch mit der Besuchsgruppe

Ich freue mich immer, wenn ich mit Menschen aus meinem Wahlkreis ins Gespräch kommen und Einblicke in den parlamentarischen Alltag geben kann. Wenn das obendrein noch mit einem vielfältigen Begleitprogramm angereichert ist, umso besser! So auch jüngst zur BesucherInnengruppenfahrt nach Berlin, die ich regelmäßig über und in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisieren darf. Mitte Juni hatten so knapp 40 Leute aus Chemnitz die Möglichkeit, nach Berlin zu kommen.

Neben dem Besuch verschiedener Museen, Gedenkstätten und Ministerien stand - wie stets - eine Gesprächsrunde im Bundestag auf dem Plan. Die vornehmlich jungen Leute hatten viele Fragen, die mich ebenso umtreiben: wie geht es weiter mit der aktuellen Regierung und wie geht es weiter mit Europa? Leider muss ich ja selbst feststellen, dass die derzeitige Situation düster ist. Was passieren wird, kann niemand genau sagen. Allerdings profitieren derzeit PopulistInnen in allen europäischen Staaten mit ihren vermeintlich einfachen Lösungen für komplexe Probleme. Beispielhaft sieht man das im Moment an der CSU. Eine Regionalpartei, die das gesamte Parlament als Geisel nimmt und den eigenen Koalitionspartner erpresst - für ein paar Prozente mehr bei der anstehenden bayrischen Landtagswahl.

Ich denke, hier müssen wir als LINKE und als politische Menschen im Alltag ansetzen: zu sagen, was ist. Dass im Moment sehr viel auf dem Spiel steht, dass der gesamte europäische Einigungs- und Integrationsprozess vor dem Aus ist. Zum „sagen, was ist“ gehört auch zu erklären, was und wie genau ein Parlament arbeitet. Die AfD zum Beispiel macht gern damit billigen Populismus, dass der Plenarsaal die meiste Zeit so leer sei. Richtig, weil wir tatsächlich arbeitenden ParlamentarierInnen in den Fachausschüssen sitzen! Es sind solche kleinen Dinge, die das „Raumschiff Bundestag“ für die Gesellschaft wieder versteh- und nachvollziehbar machen. So kann Politik auch wieder Vertrauen schaffen, dass wir als Parlament auch Handlungswege für anstehende Probleme anbieten können, die sich nicht im dreizeiligen Gedröhne des Populismus erschöpfen.

Insofern freut es mich, dass ich die Gelegenheit hatte, mit meinen Gästen über solche Dinge reden zu könne und hoffe, dass allen der Ausflug nach Berlin gefallen hat.

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