17.07.2018

Der Osten ist wieder Thema!

Auf Tour mit Matthias Höhn, MdB und Ostbeauftragter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Im Gespräch mit Matthias Höhn (links).

Am 21.06.2018 war es soweit: gemeinsam mit der Regionalgruppe der Fraktion Die LINKE. im Bundestag, Antje Feiks (MdL) und dem Kreisverband Erzgebirge bezog ich unsere neuen Büroräume in Marienberg. Zusammen mit dem Büro in Rochlitz, wo es bereits Anfang Mai losging, unterstütze ich an zwei Stellen unsere Struktur im ländlichen Raum. Das ist mir wichtig, dass unsere Partei in der Fläche präsent und ansprechbar bleibt.

Dazu gehört, dass ich neben Ressourcen auch Leben mit einbringe. Drum habe ich den linXXtreff zuletzt auch nach Marienberg und Rochlitz gebracht. Das Thema passte gut, denn wenn der „Osten wieder Thema“ sein soll, dann müssen wir als Partei uns gerade um die Menschen in den ländlichen Gemeinden kümmern, zuhören und die GenossInnen vor Ort unterstützen.

Was mein Gast, der Ostbeauftragte unserer Fraktion, Matthias Höhn, über die seit nunmehr 28 Jahren bestehenden Überleitungsprobleme der Wiedervereinigung erzählte, kennen gerade die EinwohnerInnen kleinerer Städte und Dörfer nur zu gut. Lange Wege zu Ämtern, ÄrztInnen und Schulen. Der große Arbeitgeber hat schon lange zugemacht genau wie die letzte Einkaufsmöglichkeit für immer geschlossen ist und um 18:30 fährt der letzte Bus. Es sind die Folgen einer Politik der Deindustrialisierung, die sich hier im Alltag der Menschen genauso niederschlagen wie die nie umgesetzte Rentenangleichung. Daraus muss zwingend das Gefühl erwachsen, vergessen und unbedeutend zu sein. Eben das ist ein wichtiger Punkt, bei dem ich Matthias voll und ganz Recht gebe: es reichte nach 1990 nicht allein, im Osten zu investieren, denn heute leben in den aufgewerteten Gemeinden und Quartieren Menschen mit abgewerteten Biographien. Wo kommt denn die politische Apathie her, die uns im Gespräch mit BürgerInnen begegnet? Doch genau daher, wenn sich Staat und Politik aus der Fläche zurückziehen, die dort lebenden Menschen von beiden auch nichts mehr erwarten.

Genau an diesem Empfinden setzen wir an. An erster Stelle steht selbstkritisch zu akzeptieren, dass die LINKE das Thema hat schleifen lassen - wir müssen den Osten wieder zu unserem Thema machen! Die ostdeutschen Landes- und Fraktionsvorsitzenden haben im letzten Jahr mit dem „Aktionsplan Ost“ ein umfangreiches und mit konkreten Handlungsvorschlägen versehenes Papier vorgelegt, dass als Fundament weiterer Überlegungen taugt. Weiter müssen wir uns Fragen stellen, vor denen wir uns sonst gern drücken: was meinen wir denn genau, wie Europa, Deutschland, Sachsen und die Gemeinde XY in einem und in 50 Jahren aussehen soll? Gerade die kommunale Ebene ist wichtig! Für schrumpfende Räume positive und in die Zukunft weisende Ideen zu entwickeln ist enorm komplex, aber genau das muss unsere Aufgabe sein. Wir können uns nicht hinter wolkigen Phrasen verstecken, sondern müssen praktisch umsetzbare Konzepte anbieten. Denn wenn die Menschen spüren und sehen, dass wir liefern was wir versprechen, fassen sie auch wieder Vertrauen zu unserer Partei.

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