04.07.2018

Bundeswehr soll mehr Geld bekommen

MDR Aktuell

Von Birgit Schmeitzner

In der kommenden Woche treffen sich die Nato-Mitgliedsstaaten in Brüssel. Ein Thema dann: die Verteidigungsausgaben. US-Präsident Donald Trump pocht darauf, dass jeder Nato-Staat seine Ausgaben bis 2024 auf zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht. Davon ist Deutschland noch weit entfernt. Am Mittwoch ging es im Bundestag um den Verteidigungshaushalt für das laufende Jahr: 38,5 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 1,5 Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. [...]

Auch die Linken wettern gegen das Aufstocken des Etats, wenngleich mit einer anderen Stoßrichtung. Der Abgeordnete Michael Leutert forderte die Verteidigungsministerin auf, beim Nato-Gipfel in der kommenden Woche den Amerikanern eine klare Ansage zu machen in Bezug auf das Zwei-Prozent-Ziel, also den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt: "Wir werden dieses Ziel nicht einhalten und zwar nicht einhalten wollen. Weil wir es nicht für notwendig halten. Das wäre eine ehrliche, aufrichtige Politik." [...]

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/verteidigungshaushalt-nato-diskussion-bundestag-100.html

 

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