19.10.2018

Serie von Angriffen auf Restaurants in Chemnitz

Michael Leutert

27. September: Das jüdische Restaurant „Shalom“ wird attackiert. Aus der Gruppe der Täter wird „Hau ab aus Deutschland, Du Judensau“ skandiert, am selben Abend marschierten tausende Neonazis durch Chemnitz.
Die Nacht vom 21. auf den 22. September: die Fensterscheiben des persischen Restaurants „Schmetterling“ werden mit Steinen eingeworfen.
7. Oktober: drei dunkel gekleidete und mit Motorradhelmen vermummte Personen betreten das Restaurant „Safran“, schlagen den Inhaber krankenhausreif und verwüsten das Geschäft.
Die Nacht vom 17. auf den 18. Oktober: das türkische Restaurant „Mangal“ wird in Brand gesteckt. Über den Geschäftsräumen befinden sich elf Wohnungen, es ist pures Glück, dass die Bewohner*innen unverletzt blieben. Diese aber sahen wieder drei dunkel gekleidete Personen vom Tatort flüchten.

Soweit zu den Fakten. Auch wenn im Einzelnen die polizeilichen Ermittlungsergebnisse abzuwarten bleiben, mich beunruhigt diese Verkettung von Übergriffen sehr. Das Landeskriminalamt Sachsen sieht es wohl ähnlich. Zwar sei es nach Angaben einer Sprecherin noch zu früh, um von einer Serie zu sprechen, aber dennoch ermittelt die Abteilung Staatsschutz zu drei der vier Angriffe. Weiterhin geht sie im konkreten Fall „Mangal“ von einem fremdenfeindlichen Motiv aus, die Taskforce Gewaltdelikte beim Polizeilichen Terrorismus- und Abwehrzentrum soll die Ermittlungen unterstützen.

Der Eindruck, dass diese Taten eine Serie bilden und dass zwischen den Taten und den Geschehnissen der letzten Wochen in Chemnitz, ein Zusammenhang besteht, muss sich angesichts des derzeitigen gesellschaftlichen Klimas gerade zu aufdrängen. Die Bundesanwaltschaft hat erst Anfang Oktober die rechtsterroristische Zelle „Revolution Chemnitz“ ausgehoben. Wir müssen sichergehen, dass hier nicht Reste dieser Zelle oder gar eine weitere Gruppierung dieser Art am Werk ist. Daher fordere ich die rasche und umfassende Aufklärung der Hintergründe zu allen vier Taten.

 

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