19.10.2018

Bundeswehr im Visier der Staatsanwaltschaft

NEUES DEUTSCHLAND

Von René Heilig

[...] Seit 2017 beschäftigte das Ministerium durchgehend bestimmten Beratungsunternehmen und externe Fachleute, weil die Bundeswehr – anders als öffentlich behauptet – die Aufgaben im Bereich Cyber und Informationstechnik nicht alleine bewältigen kann. Daraus wurde nie ein Geheimnis gemacht. [...]

Externe Berater sollen möglicherweise über Jahre ausschließlich für von der Leyens Ministerium gearbeitet haben, das jedoch seine Sozialversicherungspflicht umging. Doch es geht um viel mehr.

Am Donnerstag wurde dazu von der Leyen im Haushaltsausschuss des Bundestags befragt. Auch danach haben Oppositionspolitiker erheblichen Klärungsbedarf. Es seien »zahlreiche Fragen unbeantwortet«, sagt beispielsweise Haushalts- und Wehrexperte Tobias Lindner (Grüne). Er mutmaßt nicht nur Vergabeverstöße sondern auch »Seilschaften zwischen Ministerium und Externen«. Lindner spricht von einem Best-Buddy-System, bei dem man Lieblingsberatern lukrative Aufträge zuschanzt. Sein LINKEN-Kollege Michael Leutert hat ähnliche Befürchtungen, wenn er sagt: »Aus Erfahrung wissen wir, dass Intransparenz allzu schnell zum Türöffner für Korruption wird.«

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