02.11.2018

"Was tun in Sachsen?" Eine Nachlese

Michael Leutert

Auf den Fluren des Parlaments stellen mir KollegInnen und GenossInnen immer wieder die  gleiche, mitleidige Frage: „Micha, was ist da eigentlich los bei euch in Sachsen?“. Ich entgegne dann meistens: „Hast du Zeit? Das wird jetzt eine Weile dauern.“ Das ist die erste und wichtige Einsicht, die ich vermitteln will: Eine einfache Antwort auf diese Frage gibt es nicht.

Aber es gibt Näherungen an einzelne Aspekte, etwa welchen Anteil die Parteien links der CDU an der derzeitigen Misere haben. Mitte des Sommers fiel mir ein interessanter Beitrag von Johannes Lichdi auf: „Sachsen wird Schwarz-Blau“. Johannes Lichdi, ehemals MdL der Grünen und aktuell Stadtrat in Dresden, nimmt hier mit spitzer Feder die Versäumnisse von SPD, Bündnis’90/Die Grünen und der LINKEN aufs Korn. Im Kern steht die These, dass es den drei Parteien seit 1991 weder gelungen ist, eine einhellige Linie gegen die CDU-Dominanz in Sachsen zu finden, noch ein gemeinsames Angebot, eine reale Alternative, für die WählerInnen in Sachsen zu formulieren.

Über diese These mit offenem Visier, aber kulturvoll und ohne Schuldzuweisungen zu streiten, war das Anliegen des letzten linXXtreffs. Mehr noch aber, welche Handlungsmöglichkeiten und Handlungserfordernisse sich daraus ergeben. Denn angesichts dreier Wahlen im nächsten Jahr ist die Frage „Was tun?“ keine rein akademische, sondern eine sehr konkrete und praktische Herausforderung.

Bei mir waren Gäste, die dies aus ihrer politischen Praxis kennen: Johannes Lichdi selbst und Maik Otto, Stadtrat für die SPD in Chemnitz. Gemeinsam mit den rund 40 BesucherInnen der Veranstaltung, erlebte ich eine sehr unterhaltsame und zugleich tiefernste Diskussion. Es ist in diesen Tagen eine wohltuende Abwechslung, wenn Menschen aus verschiedenen Kontexten und Parteien zusammenfinden, um hart in der Sache aber menschlich respektvoll zu debattieren. Dabei gelang ein leider derzeit wenig gesehener Spagat: bei allen inhaltlichen Differenzen, die aus guten Gründen zwischen den drei Parteien bestehen, dennoch das Gemeinsame zu betonen. Ich selbst mache keinen Hehl daraus, ein Verfechter rot-rot-grüner Bündnisse in Bund, Land und Kommune zu sein. Auf jeder dieser Ebenen fünf bis sechs Projekte zu finden und den WählerInnen anzubieten: diese Projekte werden von uns umgesetzt, Hand drauf und Ehrenwort - dass würde meiner Überzeugung nach das Vertrauen in einen linken Parlamentarismus wiederherstellen. Aus der Sicht linker WählerInnen hatten wir sogar von 1998 bis 2013 entsprechende Mehrheiten im Bundestag wie Bundesrat und kamen doch nur einmal gemeinsam zum Zuge, nämlich bei der Abstimmung zur Ehe für Alle. Da müssen doch gerade wir LINKEN uns eingestehen, dass es sich zwar aus der Opposition heraus gut skandalisieren lässt, aber viel zu selten etwas gesellschaftlich Relevantes umgesetzt werden kann.

Schlimmer noch: ab einem gewissen Punkt kreist man nur noch um sich selbst. Währenddessen legt sich ein Krisengürtel um Europa, die EU selbst gerät immer tiefer in den Strudel einer autoritären Revolte. Wir alle erleben derzeit einen tiefgreifenden Wandel, geradezu einen Epochenbruch, im wirtschaftlichen Sektor. Der schlägt auf die Gesellschaft um und die gesellschaftliche Rechte gibt darauf ganz simple Antworten: „Wollen wir nicht, wir schotten uns ab.“ Und wir? Wo bleibt unser Gegenangebot, dass über Losungen und fromme Wünsche hinaus reicht? Es gibt all diese realen Probleme, von der Rente über Kita und Schule bis zur Reform der Pflege und des Versicherungswesen - aber die LINKE streitet lieber mit sich selbst. Wenn also BürgerInnen sagen, die LINKE und auch die anderen linken Parteien hätten den Ernst der Lage noch nicht erkannt, dann müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass dieser Eindruck nicht aus der Luft gegriffen ist. Die SPD musste das bei den letzten zwei Landtagswahlen in Bayern und Hessen schmerzlich erfahren.

Was also tun, um zusammen aus der Krise zu finden? Gemeinsame Projekte wie der aktuell laufende Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen“ sind gute, erste Schritte. Aber wir müssen größer denken, denn zuletzt können die maßgeblich handelnden Personen - welche im Parlamentarismus immer die ParlamentarierInnen sind - immer wieder aufs Neue sagen: Zur Kenntnis genommen und abgelehnt. Es führt kein Weg dran vorbei, dass wir in dieser Form von politischer Ordnung Mehrheiten und Bündnisse brauchen, und das geht meiner Meinung nach nur mit der SPD und den Grünen. Bei allen Differenzen, wir müssen unsererseits ein paar Schritte auf diese Parteien zugehen. Sicher, ohne unsere Überzeugungen und politischen Vorstellungen zu verleugnen - Thüringen macht es doch vor. Aber es braucht eben auch vertrauensbildende Maßnahmen. Hämisches Lachen über den Absturz der SPD ist dabei ebenso wenig angebracht wie neidisches Genörgel über die derzeitigen Wahlerfolge der Grünen. Für Sachsen können wir nur hoffen, dass der Fahrstuhl der SPD mal stehen bleibt, soll im Land ein rot-rot-grünes Bündnis überhaupt auch nur eine Chance haben.

Wie wollen wir es angehen? Ich stimme Johannes Lichdi zu, wenn er sagt, man lasse doch die Parteiführungen aller drei Parteien untereinander zanken und medienöffentlich sich selbst demolieren. Derweil sollen die jeweilige Parteibasismitglieder miteinander in Kontakt treten, lokale Bündnisse bilden, die Probleme von vor Ort aufgreifen. So dass das „Milieu“ der linken WählerInnen überhaupt wieder eine Plattform zum Austausch bekommt. An dieser Stelle gebe ich dann auch Maik Ottos Einschätzung voll und ganz Recht, dass es auf die kommunale Ebene ankommt. Gelangen wir hier nicht zu einer Zusammenarbeit, die auch bei den Menschen in der Gemeinde ankommt, können wir eine Kooperation in Land und Bund vergessen. Ich wiederum sage, es ist gut außerhalb von oben herab beschlossener Bewegungen zusammenzukommen. Aber aus dem Reden muss auch Tat werden - am Ende kommt es immer auf die handelnde Person an, die für eine linke Sache eintritt. Pamphlete und Absichtsbekundungen allein werden uns nicht voranbringen.

Mir hat es viel Spaß gemacht, in entspannter Atmosphäre leidenschaftlich zu streiten und ich bin mir sicher, allen Anwesenden ging es ebenso. Wie siehts aus, wollen wir das wiederholen?

 

 

 

 

Ausdrucken | Versenden