16.10.2018

Gerechtigkeit schafft Sicherheit!

Michael Leutert

 

„Gerechtigkeit schafft Sicherheit“ - mit diesem Slogan bin ich letztes Jahr zur Bundestagswahl angetreten. Aber für mich ist es eben mehr als nur eine kurze und griffige Wortwendung. Es ist meine tiefe Überzeugung, dass ein sicheres und friedliches Leben erst dann möglich ist, wenn soziale Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten beseitigt werden. „Gerechtigkeit schafft Sicherheit“ ist der Grundsatz meiner parlamentarischen Arbeit und meines Engagements in unserer Partei.

Bei „Sicherheit“ denken viele zuerst einmal an die körperliche Unversehrtheit. Das tue ich auch. Ich denke nämlich daran, dass linke Menschen oder die aus anderen Ländern kommen, schon seit vielen Jahren in manchen sächsischen Dörfern und Städten nicht sicher leben können. So erging es mir selbst in meiner Jugend in Mittweida, wir mussten einerseits ständig mit Naziübergriffen rechnen und mit deren Verharmlosung und Relativierung andererseits. Drum gilt heute auch für mich, wenn GenossInnen vor unserem eigenen RotHaus von Nazis angegriffen werden, ist das ein Angriff auf uns alle. Das ist was ich allen „besorgten Bürgern“ zu sagen habe, wenn sie meinen, sie fühlten sich JETZT in Sachsen nicht mehr sicher.

Aber „Sicherheit“ ist viel mehr als der Schutz vor tätlichen Angriffen. Sicherheit heißt auch, sich auf Dinge verlassen zu können. Aus dem Grund streiten wir LINKEn ja für gerechte Löhne, für gerechte Renten und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West. Wenn sich aber der Staat aus der Fläche zurück zieht, wenn ein ums andere Mal strapaziert wird, die Renten seien sicher und doch müssen die Menschen immer länger arbeiten - dann braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn die Bevölkerung gerade in den ostdeutschen Bundesländer zunehmend verunsichert und frustriert ist.

„Gerechtigkeit schafft Sicherheit“ heißt für mich dann ganz konkret, die Interessen der Ostdeutschen in der Politik aber auch in unserer eigenen Partei zu stärken. Aus diesem Grund habe ich mich für die Fortführung des Solidaritätszuschlags über 2019 hinaus stark gemacht und aus selbem Grund war ich Anfang des Sommers mit dem Genossen Matthias Höhn in Sachsen auf einer „Ost-Tour“ unterwegs. Wir müssen den Menschen wieder beweisen, dass wir uns kümmern! Aber wir kümmern uns uneingeschränkt um alle Menschen, Gerechtigkeit ist unteilbar und nicht an der Herkunft festzumachen.

Was dann im Innern gilt, muss auch im Außen gelten. Als Haushälter für das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit streite ich für faire Handelsbeziehungen und für eine Politik der Augenhöhe mit den Ländern des globalen Süden.

„Gerechtigkeit schafft Sicherheit“ ist eben deshalb meine Handlungsmaxime, weil sie universell ist. Dieses Leitziel muss ausnahmslos für Alle gelten oder es werden in Zukunft immer weniger Menschen gerechte und damit letztlich sichere Lebensverhältnisse vorfinden - gleich ob in sächsischen Dörfern und Städten oder anderswo.

 

 

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