15.03.2019

Politik im Gespräch: Auf der Jahresmitgliederversammlung des AK Betriebsräte in Wehrtechnik, Luft- und Raumfahrt

Michael Leutert

Am 14.03. trafen sich meine wissenschaftliche Mitarbeiterin und ich mit dem Betriebsrat der Wehrtechnik, Luft- und Raumfahrt während ihrer jährlichen Mitgliederversammlung.  Aktiv das Gespräch zu suchen, ist ein wichtiger Schritt, um für die seit Jahren in der Branche existierenden Probleme konstruktive Lösungsansätze zu diskutieren.

Die allermeisten der Gewerkschaftsvertreter*innen berichten meiner Mitarbeiterin und mir, sie haben keine Planungssicherheit und fürchten daher um den Verlust von Arbeitsplätzen in den eigenen Betrieben. Grund dafür ist, dass die gesetzten rechtlichen Rahmen zu breit interpretiert werden können. So passiert es dann auch immer wieder, dass Projekte und Aufträge aufgrund der sehr langsamen Entscheidungsverfahren liegen bleiben. Ein gemeinsames europäisches Verfahren zur Umsetzung von Rüstungsprojekten gibt es bislang aber nicht.

Es ist an der Zeit, sich den zahlreichen Herausforderungen zu stellen, die Debatten ehrlich zu führen und sich nicht mehr wie ein Kaninchen vor der Schlange zu verhalten. Von uns wird erwartet, dass wir Antworten auf die vielschichtige Fragen geben; dass wir uns weniger ideologisiert dem Thema Rüstung nähern und angemessene Rahmenbedingungen definieren. Das geht natürlich am besten gemeinsam, mit unseren europäischen Partnern. Wir müssen Rüstungsfragen verstärkt in einen europäischen Kontext einbetten, uns den schwierigen Prozessen stellen und sie mit gestalten. Das weiter zu befördern, habe ich mir heute als Arbeitsauftrag aus dem Gespräch mitgenommen.

Der nächste vor-Ort-Termin bei einem engagierten Gewerkschafter steht bereits fest: Am 1. April werden meine Mitarbeiterin und ich den MBDA-Betrieb in Schrobenhausen (bei München), besuchen. Wir bleiben also im Gespräch!

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