03.04.2019

Drebach: Wie weiter mit Europa?

Michael Leutert

Das Zeiss Planetarium und Volkssternwarte Drebach ist eine tolle Einrichtung! Unterhalten von der Gemeinde Drebach und einem zugehörigen Förderverein findet sich hier ein beeindruckender Gerätepark an Teleskopen, ein Planetariumsprojektor und eine Vielzahl an Ausstellungsstücken. Mit Blick in die Sterne über die Zukunft sprechen, welchen besseren Rahmen könnte es dafür geben?

Ich war gemeinsam mit Cornelia Ernst, unserer Abgeordneten im Europäischen Parlament, am Abend des 29.03. vor Ort.  Der Vorführer nahm uns mit zu einer filmischen Reise ins Weltall, zeigte beeindruckende Fotos und Impressionen, die von der Internationalen Raumstation ISS aus aufgenommen wurden. Ganz ehrlich, den Film sollten immer mal zu Beginn einer Fraktionssitzung gezeigt werden. Die Erde von oben zu sehen, rückt doch die Perspektive auf die Probleme her unten zurecht. So stehen wir vor globalen Herausforderungen und schlagen uns etwa mit dem nur noch unerträglichen Narrenstück des Brexit herum. Das Komplettversagen des politischen Systems in Großbritannien lässt in mir nur noch den Wunsch zu, es möge ein zweites Referendum geben.

Ein weiterer Wunsch, den ich in Bezug auf die EU für die Zukunft hege ist, dass es zu einer neuerlichen Verfassungsdebatte kommt. Zum einen, um ein weiteres Brexit-Desaster schon im Ansatz zu verhindern. Zum anderen, damit wir endlich in der Diskussion um die Sozialunion vorankommen. Denn diese würde mit ihren europaweit einheitlichen Sozialregelungen und Sozialleistungen einiges an Geld kosten. Ich für meinen Teil bin gerne bereit, Haushaltskompetenzen an die EU abzugeben und die notwendige Integration der nationalen Haushalte voranzutreiben. Aber nur auf der Grundlage allgemeinverbindlicher Kriterien und Regelungen, denn ohne diese würden die starken Volkswirtschaften innerhalb die EU die schwächeren aufs Neue übervorteilen.

Zum dritten wünsche ich mir über den politischen Rahmen der EU hinaus eine Debatte, in was für einer Gesellschaft wir leben wollen. Der allgemeine technologische Fortschritt hat so ein rasantes Tempo angenommen, dass kaum die Zeit zur Reflexion über dessen Folgen bleibt. Nehmen wir doch einmal die Möglichkeiten des 3D-Drucks als Beispiel. Zum einen birgt dieser das Potenzial, einen linken Traum in Erfüllung gehen zu lassen: Dezentrale Produktion! Produzent und Konsument sind nicht länger getrennt! Aber auf der anderen Seite stehen die Fragen, was passiert, wenn so eine Technologie auf die Strukturen unserer Arbeitsgesellschaft trifft: Was ist mit Arbeitnehmer*innenrechten? Was ist mit Rentenansprüchen? Über solche Dinge müssen wir sprechen, bevor wir uns dazu politisch verhalten können.

Ich danke den Kolleg*innen von der Landesgruppe Sachsen für die Organisation des Abends in diesem mal ganz anderen Rahmen!

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