18.04.2019

Aus dem Erzgebirge nach Berlin: Besucher*innengruppenfahrt vom 17. und 18. April

Michael Leutert

Politik erklären und erlebbar machen, das geht am Besten am Ort des Geschehens. Zwei Klassen der Oberschulen Lugau und Thalheim sowie ein Vertreter des Kreisschülerrates Erzgebirge besuchten mich aus diesem Grund am 17. April im Bundestag.

Die Schüler*innen sind auf Draht und stellten viele Fragen. Zum Beispiel darüber, wie der Tagesablauf eines Abgeordneten aussieht und wie genau Abstimmungen und Entscheidungen mit den anderen Fraktionen zustandekommen. Ich sage, dass es vor allem um die Sache gehen und das eigene Ego zurücktreten muss. Dann können auch zwischen verhärteten Fronten Spielräume gefunden werden.

Sie hatten Fragen zum Etat der Bundeswehr und zum 2%-Ziel der NATO. Als Haushaltspolitiker und Berichterstatter für den Einzelplan 14 (Verteidigung) liegen genau diese Fragen auf meinem Schreibtisch. Hier ist meine Position seit Jahren klar: Solange nicht geklärt ist, was die Bundeswehr eigentlich sein und welche Aufgaben sie wahrnehmen soll, ist jede Etaterweiterung sinnlos. Dann fließen Unsummen an öffentlichen Mitteln planlos ab. Die Explosion der Instandsetzungskosten der „Gorch Fock“, auf die mich die Schüler*innen ansprachen, ist dafür passendes Beispiel.

Nicht zuletzt wollten sie mit mir auch über Europa sprechen. Die jüngste Verabschiedung der Urheberrichtlinie ist genauso ein Thema wie Klimaschutz und Fridays for Future. Gerade hier ist für mich etwas spürbar, was für die Zukunft Hoffnung gibt: Dass hier eine europäische Jugend heranwächst, für die die Beschäftigung mit Politik über die Grenzen des Nationalstaats hinaus eine Selbstverständlichkeit ist. Ich sage ihnen, dass es ihre Zukunft und ihr Europa ist, über das wir Alten - und da nehme ich mich nicht aus! - verhandeln. Die jungen Leute müssen sagen, in was für einer Gesellschaft sie leben wollen. Und bei so fragelustigen und diskussionsfreudigen Schüler*innen habe ich keine Sorgen, dass sie das auch lautstark machen werden.

Ich hoffe, die Gruppe hatte genauso viel Spaß am Gespräch wie ich und wünsche ihnen noch einen interessanten und schönen, zweiten Tag in Berlin!

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