19.06.2019

Zum Ausgang der Europa- und Kommunalwahlen

Michael Leutert

„Der Feind ist da, aber was wäre er ohne unsere Schwächen.“, lässt Stefan Heym in „5 Tage im Juni“ seinen Protagonisten, den überzeugten Kommunisten und Gewerkschafter, Martin Witte sagen. Ich halte es mit Witte wenn ich sage, dass ich aus Überzeugung in unserer Partei bin, aber gleichzeitig auch feststellen muss, dass unsere Partei in eine gewaltige Schieflage geraten ist.

Bei der Europawahl liegen wir in Sachsen mit 11,7% zwar über dem Bundesschnitt, aber mit 240.212 Stimmen haben wir dennoch gegenüber 2014 rund 57.000 Stimmen verloren. Das ist in absoluten Zahlen unser schlechtestes Ergebnis seit der Gründung der PDS.

Der gesellschaftliche Anker unserer Partei ist das Engagement vor Ort, die Kommunalpolitik. Aber gerade die Ergebnisse der Kommunalwahlen zeigen, wie stark unser Anker erodiert ist. In den Kreistagen und den Stadträten der kreisfreien Städte haben wir ein Drittel unserer Mandate verloren. In den Gemeinde- und Ortschaftsräten haben wir Mandatsverluste von bis zu 60%. In den übrigen ostdeutschen Bundesländern sieht es kaum besser aus, in Thüringen etwa haben wir rund 40% aller kommunalen Mandate verloren.

Auch in Chemnitz hat unsere Partei einschneidende Mandatsverluste erlitten. Statt 15 nur noch 10 Rät*innen. Ein Drittel weniger Genoss*innen im Stadtrat bei gleichzeitigem Erstarken der Faschisten, dass ist eine dramatische Situation. So ist die Lage, sie ist ernst und kann nicht beschönigt werden, aber was nun tun?

Zuallererst möchte ich Danke sagen an Alle, die für unsere Partei im Wahlkampf unterwegs waren. Euer Engagement hält den Laden noch am Laufen.

Zweitens sage ich, dass ich von vorschnellen Schuldzuweisungen und Rücktrittsforderungen  ebensowenig halte wie von Wähler*innenschelte. Nichts davon bringt auch nur eines der verlorenen Mandate zurück. Vielmehr stehen wir als Genoss*innen allesamt in der Pflicht zur ergründen, was da passiert ist. Wo haben wir wieviele Stimmen und welche Menschen verloren und warum? Wo haben wir gegen den Trend etwas hinzugewinnen können?

Drittens habe ich zu dieser Frage eine Reihe Überlegungen, die ich mit euch teilen möchte. Ich bin schon länger der Auffassung, dass die Wahlergebnisse unserer Partei aus einem im Verlauf der Zeit immer kleiner gewordenen Stammwähler*innenpotenzial herrühren. Es mag sein, dass uns als LINKEn bestimmte Kompetenzen zugeschrieben werden. Aber gleichzeitig traut man uns nicht mehr zu, diese in machbare Vorhaben umzusetzen. So kommt es, dass es uns nicht gelingt, neue Wählergruppen anzusprechen und für uns zu gewinnen. Bei einer steigenden Wahlbeteiligung gehen diese Stimmen eben nicht an uns, sondern an andere Parteien.

Konsequent zu Ende gedacht komme ich zu der schmerzhaften Einsicht, dass die Partei, in der ich seit fast 30 Jahren aktiv bin, für die Wähler*innen unattraktiv ist. Das betrifft das Stimme geben an der Wahlurne genauso wie unseren langsamen, aber steten Schwund an Mitgliedern.

Nochmal Martin Witte: „Alles hängt davon ab, was wir aus der Niederlage lernen.“

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