29.11.2019

Giffey verteidigt Absagen an Projekte gegen Extremismus

Süddeutsche Zeitung

dpa

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Absagen einer finanzieller Förderung von Projekten gegen Menschenfeindlichkeit und Extremismus verteidigt. Über 1000 Projekte hätten sich für die kommende Förderperiode des Bundesprogramms "Demokratie leben" beworben, sagte Giffey am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. "Wir können nicht alle bewilligen." [...]

Michael Leutert monierte, Giffey mache kleine Initiativen in Ostdeutschland kaputt - "in einer Zeit, in der Nazis in Parlamente eingezogen sind".

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