06.10.2020

"Deutschland steht außenpolitisch im Schach!"

Michael Leutert

Während sich die internationalen Krisen und Katastrophen vermehren und verschlimmern, verhallen die Mahnungen und Sorgen des Außenministers Heiko Maas im diplomatischen Nichts. Dabei besitzt Deutschland Instrumente, um auf Krisen reagieren zu können: Humanitäre Hilfsmaßnahmen und die Stärkung internationaler Organisationen. Aber genau hier setzt die Bundesregierung den Rotstift an. DIE LINKE. fordert eine Rücknahme der Kürzungen beim UN-Flüchtlingshilfswerk und beim Internationalen Roten Kreuz!

Meine Rede zum Einzelplan 05 des Haushaltshaltsentwurfs der Bundesregierung für 2021   

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