10.11.2008

Über politische Schwerpunkte

Stadtparteitag DIE LINKE Chemnitz

Michael Leutert

Auf dem Stadtparteitag am Samstag wurden Deligierte für den Landesparteitag bestimmt und über das Kommunalwahlprogramm debattiert. Wichtig, weil von grundsätzlicher Bedeutung, war meines Erachtens die kontroverse Debatte um politische Schwerpunktsetzungen in der Kommunalpolitik.
Da wir nun mal nur begrenzt Gelder zur Verfügung stehen, reicht es nicht aus, nur mit einer politischen Wunschliste zu arbeiten. Es ist notwendig, politische Schwerpunkte zu setzen. Zu sagen, welche Dinge Priorität haben, heißt aber immer auch zu sagen, was dahinter zurückstehen muss. Wenn DIE LINKE also ein Sozialticket durchsetzen will - was ich gerade in einer Stadt mit zahlreichen Hartz-IV-EmpängerInnen und Menschen mit niedrigen Löhnen und Renten absolut befürworte - müssen wir auch ehrlich genug sein, zu diskutieren, wo wir nur weniger Geld einsetzen wollen oder wo wir auf Projekte wie etwa das Achäologisches Museum verzichten, weil die damit verbundenen finanziellen Risiken zu groß sind.

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