16.11.2008

Saarlands SPD-Chef für Bündnis mit Linkspartei auch im Bund

FAZ

15. November 2008 Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas schließt eine rot-rote Koalitionen auch auf Bundesebene „nicht auf ewig aus“. Ob es dazu komme, werde vor allem von der Partei Die Linke abhängen, sagte Maas in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview mit dem „Spiegel“. Voraussetzung für eine solche Koalition sei, dass die Linke „ihren fundamentalen Oppositions- und Populismuskurs verlässt“, sagte Maas.

Dazu drängen offenbar Pragmatiker in der Partei. So soll Linke-Chef Oskar Lafontaine nach Informationen des „Spiegel“ indirekt mit Rücktritt gedroht haben, sollte die Partei nicht auf seinem strikten Anti-Kriegskurs bleiben. Eine wie auch immer geartete Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen „wird es mit meiner Stimme nie geben, auch nicht mit meinen Funktionen“, sagte Lafontaine danach in der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag: „Da kann es keine Zweifel geben.“

Pragmatiker wenden sich gegen strikten Antimilitarismus

Auslöser war dem Bericht zufolge eine Debatte über ein Positionspapier zur Nato und UN, das elf Abgeordnete, darunter die Außenpolitiker Michael Leutert, Paul Schäfer und Monika Knoche, formuliert hatten. [weiter>>]

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