14.01.2009

Frankfurter Erklärung

von der Fraktionsklausur in Frankfurt/Main

Michael Leutert

Auf ihrer Klausur hat die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Frankfurt/Main die »Frankfurter Erkärung« verabschiedet. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einem neuen Gesellschaftsvertrag für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Ökologie:
»Die Wirtschaftskrise bedroht Millionen Menschen mit Arbeitslosigkeit und Armut. An diesen Abgrund hat uns eine Politik geführt, nach der angeblich alles Private gut und alles Staatliche schlecht ist.(...) Auch in der Krise wechseln CDU/CSU und SPD ihre Politik nicht: Rettung maroder Banken ohne Gegenleistung, kein Verbot von spekulativen Geschäften, keine Verpflichtung der Banken auf die Kreditversorgung der Wirtschaft und kein wirksamer Schutzschirm für Beschäftigte.(...) Wir brauchen deshalb eine neue Politik."
Die vollständige Erklärung habe ich hier als pdf-Datei eingestellt.

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