15.01.2009

Rätselraten um das Konjunkturpaket

Chemnitzer Rathausspitze ahnungslos aber hoffnungsfroh

Michael Leutert

Das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket soll wohl auch Mittel für Chemnitz enthalten. Das ist der verwertbare Kern der offiziellen Aussagen der Oberbürgermeisterin Barabara Ludwig (SPD). Die verbreiteten Zahlenspielerein in denen mit zweistelligen Millionenenhöhen hantiert wird, haben keine gesicherte Grundlage. Weder wieviel Geld Chemnitz erhält, noch zu welchen Bedingungen, geschweige denn wie hoch der Eigenanteil ausfallen wird. Wenn es nur 10 Prozent wären, dann ist das kein Problem, die könne man sicher aufbringen, meint Finanzbürgermeister Nonnen (CDU). Bei den spekulierten 36 Milionen Euro wären das immerhin 3,6 Millionen Euro. Merkwürdig, bei der vergangen Haushaltsdebatte forderte Die Linke rund 168 000 Euro für die Jugendhilfe, damit keine Stellen gestrichen werden. Da hieß es noch, es wäre kein Geld da und demzufolge wurde der Antrag abgelehnt. Jetzt ist auf einmal die mehr als 20-fache Summe kein Problem?
In Anbetracht der Tatsache, dass sowohl in Berlin als auch in Dresden Koalitionsregierungen von CDU und SPD tätig sind, ist es doch mehr als verwunderlich, dass die eigenen Bürgermeister in den Kommunen mit hochgezogenen Schultern da stehen, voller Hoffnung sind und Rätselraten spielen. Aber bekanntlich ist ja gerade die Hoffnung ein Mangel an Information, wie der Dramatiker und Philosoph Heiner Müller zu sagen pflegte.

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