04.05.2009

Partielle Amnesie

oder: Die SPD und die soziale Gerechtigkeit

Michael Leutert
am 1. Mai in Chemnitz

In dem PHOENIX.online-Blog 'MdB 2.0' hat der SPD-Abgeordnete Carsten Schneider am 1. Mai einen Beitrag veröffentlicht, in dem er die SPD als verantwortlich für alles Schöne und Gute auf der Erde, zumindest aber für soziale Gerechtigkeit und ArbeiternehmerInneninteressen erklärte. Hier meine Antwort an ihn im gleichen Blog :

Schöne Grüße von Mai-Demo zu Mai-Demo, Herr Kollege Schneider! Wo ich Ihren Beitrag gerade lese, frage ich mich, welche Partei eigentlich seit 1998 ununterbrochen an der Regierung war? Können Sie mir da weiterhelfen?

Wer hat nochmal 2002 ein Gesetz gemacht, nach dem Unternehmen für den Verkauf von Beteiligungen so gut wie keine Steuern mehr bezahlen müssen und damit den internationalen Finanzinvestoren (später auch ‘Heuschrecken’ genannt), Tür und Tor geöffnet? Und weil Sie von “Gerechtigkeit” und “Mindestlohn” schreiben: Welcher Kanzler war das doch gleich mit Hartz IV? Nach den Zumutbarkeitsregeln der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform müssen Langzeitarbeitslose auch Arbeiten annehmen, wenn diese deutlich unter Tarif bezahlt werden. Mit einem Mindestlohn hätte das gar nicht mehr so schön funktioniert, oder? Das erklärt natürlich auch, warum diese Regierung nie einen Mindestlohn eingeführt hat.

Und wessen heutiger Spitzenkandidat war in der ganzen Zeit - u.a. als Chef des Kanzleramts und später als Außenminister - dabei, hat u.a. die Agenda 2010 mitkonzipiert, im Steuerungskreis für die Hartz-IV-Gesetze mitgewirkt und auch die Steuerpolitik inhaltlich mit bestimmt?

Ich könnte wetten, wenn Sie es nicht genau wüssten, Sie kämen nicht drauf.


Ausdrucken | Versenden