04.11.2009

IW-Studie zum Osten blendet Wirklichkeit aus

Michael Leutert

"Die These des IW von der rasant aufholenden ostdeutschen Wirtschaft ist eine Mischung aus Wunschprojektion und selektiver Wahrnehmung", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag.

"Das IW geht für seine Behauptung davon aus, dass die ostdeutsche Wirtschaftsentwicklung der letzten zwanzig Jahre bis 2020 fortläuft, obwohl die Steigerungsrate instabil ist. Allein in Sachsen sank das Wachstum 2008 von 2,7 auf 0,6 Prozent. Auch sind die Auswirkungen der Krise nicht erfasst.

Beispiele wie Quimonda oder die geplante Solarfabrik Chemnitz bleiben außen vor. Wenn das deutsche BIP 2009 tatsächlich um 5 Prozent sinkt, bleibt zudem der Vergleich West/Ost ohne Aussagekraft.

Die selektiven Zahlen des IW sollen offenbar den Boden für die Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereiten. DIE LINKE fordert statt rechnerischer Tricks eine ehrliche Bestandsaufnahme des Aufbaus Ost. An die Stelle blinder Marktgläubigkeit muss ein sozial-ökologischer Umbau Ostdeutschlands treten."

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