08.01.2010

Erklärung der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag

Zu der aktuellen Debatte in der LINKEN erklären die Mitglieder der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag:

für die Mitglieder der Landesgruppe: Michael Leutert

"Für DIE LINKE war 2009 ein sehr erfolgreiches Jahr. Wahlerfolge der ostdeutschen und westdeutschen Landesverbände und ein stetiger Anstieg der Mitgliederzahlen sind dafür ebenso Beleg wie linke Themen im Fokus der öffentlichen Debatte. Diese Erfolge sollten uns alle freuen und zugleich Ansporn sein.

Mit Bedauern nehmen wir jedoch zur Kenntnis, dass eine öffentlich geführte Diskussion in Gang gekommen ist, in der persönliche Angriffe die notwendige Debatte über den politischen Kurs der LINKEN ersetzen.

Dazu stellen wir fest: Die Erfolge der LINKEN haben wir nur gemeinsam erreichen können. Sie gehören allen Genossinnen und Genossen, deren oft ehrenamtliches Engagement unsere Partei erst mit Leben erfüllt. Sie gehören allen, die mit ihren zum Teil ganz unterschiedlichen politischen Erfahrungen und Lebensgeschichten das Wesen unserer Partei ausmachen. Sie gehören allen, die unsere Partei durch produktive Diskussionen voran bringen.

Die Erfolge der LINKEN sind aber ebenso untrennbar mit Namen wie Lothar Bisky, Oskar Lafontaine, Gregor Gysi und Dietmar Bartsch verknüpft.

Wenn wir gemeinsam um Inhalte und Positionen ringen, ist das gut und für die weitere Entwicklung unserer Partei unerlässlich. Wenn aber Personaldebatten an die Stelle offener inhaltlicher Diskussionen treten, schadet das uns allen und den Menschen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.

Wir unterstützen deshalb die Kritik unseres Parteivorsitzenden Lothar Bisky an dem Stil der Auseinandersetzung. Zugleich appellieren wir an den Parteivorstand, ein klares Signal der Einigkeit zu senden, damit wir in einer sachlichen Debatte den künftigen Kurs der LINKEN gemeinsam erfolgreich weiter entwickeln können."

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[zu den Mitgliedern der Landesgruppe Sachsen]

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