26.02.2010

Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu Afghanistan

im Bundestag am 26. Februar 2010

Michael Leutert

Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag über die Verlängerung des Kiregseinsatzes und die Truppenaufstockung hat nur DIE LINKE geschlossen mit Nein gestimmt. Die Verlängerung wurde mit der Mehrheit von Union, SPD und FDP beschlossen - bei 429 Ja-, 111 Nein-Stimmen und 46 Enthaltungen.
Militärische Aufstandsbekämpfung und Schutz der Bevölkerung sind unvereinbar. Seit mehr als acht Jahren wird ohne Erfolg versucht, die Probleme Afghanistans mit militärischen Mitteln zu lösen. Ohne Erfolg. Der Konflikt verschärft sich immer weiter. Eine Umkehr ist dringend nötig. Um so mehr zu bedauern, dass die meisten Abgeordneten der anderen Parteien in der fatalen Logik militärischen Konfliktlösung gefangen sind.
Hier findet ihr das Ergebis der namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Aufstockung der Bundeswehr-kampftruppen um 850 Soldaten.

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