04.05.2010

Mit welchen Mitteln …

Michael Leutert

… setzt sich die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag für sächsische Interessen ein? Ganz konkret zum Beispiel mit dem parlamentarischen Mittel der Kleinen Anfrage. Mit ihr können Abgeordnete der Bundesregierung konkrete Fragen stellen, die innerhalb von 14 Tagen beantwortet werden müssen.

Auf Initiative von Caren Lay haben die sächsischen Abgeordneten der LINKEN nun eine Kleine Anfrage zur ICE-Anbindung sächsischer Städte gestellt – mit ganz genauen Fragen nach ganz konkreten Verbindungen. Sachsen hat in den letzten Jahren immer mehr unter den Einsparungen beim Fernverkehr zu leiden gehabt. Die Bundesregierung drückt sich bei diesem Thema gerne um genaue Aussagen. Jetzt muss sie antworten. Und die Antworten werden wir öffentlich machen. Wir sind schon gespannt.

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