15.09.2010

Röttgen verteitigt Energiekonzept

Debatte zum Haushaltsentwurf des Umweltministeriums 2011

finanznachrichten.de


Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat das Energiekonzept der Regierung gegen heftige Kritik der Opposition als "weltweit einmalig verteidigt". "Wir machen einen Einstieg in die erneuerbaren Energien, in mehr Energieeffizienz", sagte Röttgen am Dienstag im Bundestag bei der Beratung des Umwelthaushalts für 2011. Auch dank der Einnahmen aus längeren Atomlaufzeiten würden künftig drei Milliarden Euro pro Jahr in den Ausbau der Öko-Energien fließen. Sicherheit bei den Atommeilern habe höchste Priorität, sagte Röttgen.

Die Opposition griff den Vertrag der Regierung mit den Konzernen an. "Das ist quasi ein Kaufvertrag für längere Laufzeiten", sagte der SPD-Umweltpolitiker Matthias Miersch. Röttgen selbst habe sich früher stets gegen eine Politik der Absprachen mit den Konzernen gewandt. Der Grünen-Abgeordnete Sven-Christian Kindler sagte, diese Regierung sei ein "Marionetten-Kabinett der Atomkonzerne".

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Der Linke-Politiker Michael Leutert warf Röttgen eine Blendung der Bürger vor, wenn er sein Energiekonzept als großen Wurf preise: "In Wahrheit ist die Kernenergie der Kern ihrer Politik." Röttgen sei mehr Kernenergie- als Umweltminister.

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