21.09.2010

Kernspalterei

Auch die Debatte um den Umwelt-Haushalt wird vom Streit um längere Atomkraft-Laufzeiten dominiert

Jörg Müller-Brandes, Das Parlament

Das Energiekonzept bleibt weiter Zankapfel zwischen Bundesregierung und Opposition. Auch in der Debatte über den Haushalt des Bundesumweltministeriums am vergangenen Dienstag erntete die Koalition weiter heftige Kritik für ihr am 6. September vorgestelltes Energiekonzept. Hauptkritikpunkt der Opposition bleibt das darin enthaltene Vorhaben der Regierung, die Laufzeiten der 17 deutschen Atomkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre zu verlängern.

"Wir glauben, dass wir damit einen konzeptionellen Wurf gemacht haben", sagte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und verteidigte das 39 Seiten umfassende Papier, in dem die Koalition ihre Vorstellung einer zukünftigen Energiepolitik sowie den Übergang ins Ökozeitalter skizziert, als "weltweit einmalig".

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Michael Leutert (Die Linke) warf Röttgen eine Blendung der Bürger vor, wenn er sein Energiekonzept als großen Wurf preise: "In Wahrheit ist die Kernenergie der Kern ihrer Politik", sagte Leutert. Zudem lasse Röttgen in wichtigen Fragen wie der Zukunft des "Atomlagers Asse" kein klares Konzept erkennen.

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