25.01.2011

Solidarität der Bundesländer ist notwendig

zu Tillichs Äußerungen zum Länderfinanzausgleich

Michael Leutert

Die Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Tillich, er könne die Kritik der Geberländer am bestehenden System des Länderfinanzausgleichs verstehen, lassen durchaus aufhorchen. Schließlich gehört Sachsen selbst zu den Ländern, die Geld bekommen. Muss dann nicht mehr dran sein an der Kritik, als bloßer Egoismus der reicheren Bundesländer?
Meiner Meinung nach ist es wichtig, die Perspektive zu weiten. Man sollte wissen, dass zum Beispiel Bayern, jetzt Geberland, lange Zeit Geld aus dem Länderfinanzausgleich bekommen hat. Da hörte man keine Kritik. Wichtiger ist aber ein anderes Argument. Die 'Freie Presse' hat es auf den Punkt gebracht. Hier ein Auszug aus dem Kommentar von heute zum Thema:
"Solidarität sollte das Markenzeichen einer zivilisierten Gesellschaft und eines föderalen Systems sein. Wer im Deutschland der 16 Stadtstaaten und Flächenländer soziale Kluften und entleerte Landstriche verhindern will, benötigt einen Ausgleich zwischen Arm und Reich. Das erfordert Großmut bei den Gebern und verlangt die Weitsicht, mit ihrem Geld auch eine gesamtstaatliche Stabilität zu stützen."

Ausdrucken | Versenden