07.06.2011

Wie halten wir es mit den Arbeitslosen?

auf dem Kirchentag in Dresden

Michael Leutert

Hier noch ein Film vom letzten Freitag, als ich auf dem evangelischen Kirchentag in Dresden war. Als Abgeordneter der LINKEN habe ich an einer Diskussion zum Thema "gerechte Teilhabe durch Arbeit - wieviel Langzeitarbeitslosigkeit können wir uns leisten?" teilgenommen.
Einerseits werden sinkende Arbeitslosenzahlen gemeldet, andererseits gibt es eine hohe Zahl an Langzeitarbeitslosen, die kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Diese Menschen geraten nicht nur oft in Vergessenheit, in den Medien werden auch immer wieder einzelne Fälle präsentiert, die suggerieren, diese Leute wollten gar nicht arbeiten. Wenn man nur weiß, dass enorm viele Alleinerziehende unter den Langzeitarbeitslosen sind, reicht das aus, um das Märchen von den arbeitsunwilligen Hartz-IV-Empfängern nicht zu glauben. Ein zusätzliches Problem ist die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse wie Leiharbeit und Minijobs. Sie drücken zwar vordergründig die Arbeitslosenzahlen, bringen aber keine soziale Sicherheit. Zumal Arbeitslose seit den Hartz-IV-Gesetzes bereits nach einem Jahr Arbeitslosigkeit kein Arbeitslosengeld mehr bekommen und ganz konkret von Armut bedroht sind.
Was mich geärgert hat, war, dass bei den Themen, die ich ansprach - wie Mindestlohn und Grundeinkommen - zwar keine direkte Ablehnung zu hören war, es jedoch weitestgehend bei allgemeinen Betroffensheits- und Absichtsbekundungen blieb. Eine Talkrunde eben. Viel Applaus gab es, als ich die Doppelmoral ansprach, die es im auch Bundestag gibt: Die Fahrbereitschaft, die jedem Abgeordneten zur Verfügung steht, ist ausgegliedert. das Unternehmen, das den Auftrag hat, zahlt seinen FahrerInnen seit Jahren viel zu wenig Geld. Es wäre leicht, dies bei der Ausschreibung zu verhindern. Aber es geschieht nicht.

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