10.11.2011

Über politische Kultur im Bundestag (2)

Dialog mit Minister Bahr im Haushaltsausschuss

Michael Leutert

Es ist 23.20 Uhr, und ich sitze in der Bereinigungssitzung des Haushaltshaltsausschusses: Hab Gesundheitsminister Bahr eben wegen der seiner fehlenden Unterrichtung der Linken zur Änderung des Transplantationsgesetzes und dem Brief von Gysi gefragt. Die Vorsitzende wollte Frage nicht zulassen, weil sie nicht haushaltsrelevant sei. Ich: Ist haushaltsrelevant, weil Bahr vielleicht ja die nötigen Mittel fehlen um uns zu informieren. Grosse Heiterkeit. Bahr: Er habe sich nur an die Fraktionen gewandt, die ihm in der Sache Interesse zur Zusammenarbeit (Organspende) signalisiert haben. Er freue sich aber sehr, dass die Linke auch mitarbeiten wolle und nehme dies an. Nun bin ich mal gespannt, was die CDU macht ... die hat doch ihren Grundsatzbeschluss, nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten.

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