22.05.2012

Alexis Tsipras und Tiny Kox bei der Linksfraktion

Alternativen zu Bankenrettung und Spardiktat in Europa

Michael Leutert

Alexis Tsipras, Vorsitzender des griechischen Linksbündnisses SYRIZA, und unser Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi, haben heute in der Bundespressekonferenz ein 6-Punkte-Programm von SYRIZA und DIE LINKE vorgestellt, das Alternativen (nicht nur) für Griechenland zum angeblich alternativlosen Kurs von Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und IWF aufzeigt. Einige zentrale Punkte sind ein Ende der "Memoranden-Politik" und Neuverhandlung der Kredite, die Befreiung der Staatsfinanzierung aus der Abhängigkeit der Kapitalmärkte sowie die Regulierung und Besteuerung der internationalen Finanzmärkte. Das vollständige Programm findet ihr hier.
Anschließend war Tsipras ebenso wie der Vorsitzende der niederländischen Sozialistischen Partei, Tiny Kox, in der Fraktionssitzung und haben uns der politischen Situation in ihren Ländern und ihren Erfahrungen berichtet. Tsipras betonte die negativen Auswirkungen des Spardiktats für die griechische Bevölkerung, die von Sozialabbau und Arbeitslosigkeit gekennzeichnet seien, ohne dass diese Politik zu einer Verbesserung der Lage beitragen könne. Letztlich handele es sich um einen Krieg der Banken und Großanleger gegen ganze Staaten. Tiny Kox beschrieb unter anderem die Hilflosigkeit der europäischen Regierungen. Es sei die Aufgabe der linken Parteien in Europa, sich für die "normalen Leute" einzusetzen.
Die zwei kurzen Filme geben einen kurzen atmosphärischen Eindruck vom Besuch Alexis Tsipras.


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