21.11.2012

Haushaltsmittel konsequent für den Klimaschutz einsetzen

Rede zum Etat 2013 des Umweltministeriums

Michael Leutert

Hier meine gestrige Rede in der abschließenden Debatte zum Haushalt 2013 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Auf einen Punkt, der öffentlich kaum bekannt ist, bin ich besonders eingangen: Unter Klima- und Umweltschutz fallen auch zahlreiche Titel in anderen Ministerien, die damit wenig zu tun haben: Zum Beispiel die Anschaffung von Panzerfahrsimulatoren oder ein Truppenentseuchungs- und Entgiftungsplatz. Dagegen hat das Umweltministerium aus dem Energie- und Klimafond 2011 gerade mal 17 Prozent der ihm zugewiesenen Mittel abgerufen. Mehr dazu, zur Eenrgiewende und zu Vorschlägen der LINKEN in meiner Rede.
Im Anhang findet ihr meine Rede schriftlich als pdf-Datei.

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