27.01.2013

Ankündigung: Pressekonferenz 'Bündnis Dresden Nazifrei'

am 28.01.

Michael Leutert

Morgen mittags findet in Dresden eine Pressekonferenz des 'Bündnis Dresden Nazifrei' statt, an der ich teilnehmen werde. Es ist bezeichnend, dass das Thema nicht die Vorbereitungen für den 13. Februr sind, sondern die Repression in Sachsen gegen antifaschistischen Protest sein muss. Hier ist die offizielle Einladung:

Presseinformation Dresden, 18.11.2012: +++
Bündnis Dresden Nazifrei lädt zur Pressekonferenz + Bericht über Stand der Repression gegen Bündnis und Blockierer +++

Das Bündnis Dresden Nazifrei lädt am 28.01. um 13 Uhr zur Pressekonferenz in das Bürgerbüro „Grüne Ecke“. Dabei soll über den aktuellen Stand der staatlichen Repression gegen das Bündnis und seine Aktivist_innen berichtet werden und was diese für die Arbeit von Dresden Nazifrei bedeutet. Fortgesetzte Verurteilungen nach §21 Versammlungsgesetz, oder, wie in einem aktuellen skandalösen Fall am Amtsgericht Dresden, wegen angeblicher Rädelsführerschaft, Immunitätsaufhebungen von Abgeordneten und das Festhalten an der angeblichen Rechtmäßigkeit der Funkzellenabfrage 2011 machen eine Bestandsaufnahme darüber notwendig, wie Politik und Justiz in Sachsen Blockierer_innen einschüchtern und von zivilem Ungehorsam abbringen wollen. In wenigen Tagen wird auf unserer Homepage unter http://www.dresden-nazifrei.com eine aktualisierte Pressemappe zum Stand der Repression veröffentlicht werden.
Fakten:
• Was: Pressekonferenz zum aktuellen Stand der Repression gegen das Bündnis Dresden Nazifrei • Wann: 28.01.2013, ab 13:00 Uhr
• Wo: Bürgerbüro „Grüne Ecke“, Bischofsplatz 6, 01097 Dresden
• Auf dem Podium vertreten: ◦ Johannes Lichdi, MdL B90/Die Grünen, betroffen von Immunitätsaufhebung ◦ Michael Leutert, MdB DIE LINKE., betroffen von Immunitätsaufhebung ◦ Mark Feilitzsch, Rechtsanwalt ◦ Silvio Lang, Pressesprecher des Bündnisses „Nazifrei! - Dresden stellt sich quer“ ◦ Eine Betroffene eines Verfahrens nach §21 Versammlungsgesetz (Versammlungsstörung)
Pressekontakt: presse@dresden-nazifrei.com Pressehandy: 01573-6872276

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