01.02.2013

Zwei Linke verlieren ihre Immunität

Anti-Nazidemo

Cordula Eubel, Christian Tretbar (Tagesspiegel)

Nach bisherigem Stand stehen Dresden in diesem Jahr zwar keine heftige Auseinandersetzungen bevor, weil die Neonazis ihre Aufmärsche zum Jahrestag der Bombardierung der sächsischen Landeshauptstadt nicht planen. Dafür sorgt nun die Demonstration und vor allem die Gegendemo aus dem letzten Jahr für neue Aufregung. Denn auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der dafür zuständige Ausschuss des Deutschen Bundestages die Immunität von zwei Linken-Bundestagsabgeordneten aufgehoben. Bundesgeschäftsführerin Caren Lay und dem Sprecher der sächsischen Landesgruppe der Linken, Michael Leutert, wird vorgeworfen, durch ihren Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden gegen das Versammlungsrecht verstoßen zu haben.
(...)

Hier geht es zum vollständigen Artikel>

Ausdrucken | Versenden