zu meiner Bewerbung als Chemnitzer Direktkandidat der LINKEN

Liebe Genossinnen und Genossen,

Seit 2005 vertrete ich Chemnitz für DIE LINKE im Bundestag. Einsatz für soziale Gerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik und Wahrung der ostdeutschen Interessen, dies sind Alleinstellungsmerkmale der LINKEN. Dafür stehe ich mit meiner Arbeit als Euer Chemnitzer Bundestagsabgeordneter, als Haushaltspolitiker und als Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linksfraktion. Gerne möchte ich mit Eurer Unterstützung meine Arbeit fortsetzen. Darum bitte ich Euch um Eure Stimme und Euer Vertrauen.

Meine persönliche Bilanz und einen Ausblick auf meine weiteren Ziele möchte ich Euch im folgenden nochmal kurz vorstellen.

Als LINKER im Bundestag...

• war ich seit 2009 an 342 parlamentarischen Initiativen beteiligt.
• habe ich erreicht, dass 2012 erstmals nach zehn Jahren politischer Eiszeit eine offizielle Delegation des Bundestags nach Kuba gereist ist.
• habe ich durchgesetzt, dass für die Pflege der Gräber deutscher Emigranten, die vor den Nazis ins Ausland fliehen mussten, endlich Gelder bereitgestellt werden.
• habe ich veranlasst, dass die Rüstungsprojekte des Konzerns EADS, an denen der Bund beteiligt ist, offengelegt werden.
• veranstalte ich seit 2010 jährlich eine Kreistour durch Sachsen zur Haushaltspolitik.
• habe ich mit der Initiative ,Offener Haushalt‘ für mehr Transparenz in der Haushaltspolitik gesorgt.

Für Chemnitz im Bundestag...

• habe ich mich im Haushaltsausschuss dafür eingesetzt, dass für den Olympiastützpunkt Chemnitz im Bundeshaushalt 2013 zusätzlich 160.000 Euro bereitgestellt worden sind.
• erwartet der ,Verein der Eisenbahnfreunde‘ durch meine Initiative 87.000 Euro für den Erhalt der historischen Bahnanlagen des Rangierbahnhofs Chemnitz-Hilbersdorf.
• habe ich dazu beigetragen, dass 2012 aus dem Kulturfond des Bundes 38.000 Euro für die Sanierung der Jakobikirche freigegeben wurden.
• habe ich jährlich über 50 Termine in unserer Stadt wahrgenommen - von Gesprächen mit Arbeitslosen, Betriebsräten, Handwerkskammer oder dem Elternverein krebskranker Kinder, bis zu Terminen im Klinikum, mit dem DGB oder der Arbeitsagentur.

Mit der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag...

• habe ich als Sprecher der acht sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN unsere Arbeit mit der Politik des Landesverbandes koordiniert.
• haben wir jährlich zu zwei politischen Schwerpunktthemen Touren durch Sachsen veranstaltet.

Konsequenter Antifaschismus...

• ist mir eine Verpflichtung. Seit meiner Jugend stelle ich mich den Nazis entgegen - auch und gerade als Bundestagsabgeordneter. Am 21.02.2013 hat der Bundestag deswegen meine parlamentarische Immunität aufgehoben. Mein Handeln wird das nicht verändern.
• heißt für mich, unser Wissen an junge Menschen weiterzugeben. Pro Jahr besuchen mehrere Schulklassen aus Chemnitz und Mittweida auf meine Einladung hin die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen.

Im Bundestag werde ich mich auch in den folgenden Jahren persönlich dafür einsetzen...

• dass unsere Losungen zu tragfähigen LINKEN Konzepten werden – mit Hand und Fuß!
• dass sich die deutsch-kubanischen Beziehungen weiter verbessern.
• dass die Rüstungsindustrie nicht weiter von staatlichen Forschungsgeldern profitiert.
• dass die besondere Situation des Ostens wieder stärker berücksichtigt wird.
• dass Antifaschismus nicht weiter kriminalisiert wird.
• dass Chemnitzer Themen, Erfahrungen und Probleme im Bundestag Gehör finden.