Chemnitz aktuell

  • 27.11.2008, Patrick Pritscha

    Stadtrat debattiert über Datenschutz

    Das sächsische Meldegesetz sieht im Grundsatz vor, das die Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte durch das Einwohnermeldeamt nur mit Einwilligung der Betroffenen stattfinden darf. Andereseits werden im gleichen Gesetz eine ganze Reihe von Ausnahmen von diesem Grundsatz aufgeführt, der es den Meldebehörden ermöglicht, im breitem Umfang Daten ihrer Einwohner an interessierte Private zu verkaufen. Mehr
  • 27.11.2008, Michael Leutert

    Bündnisdemonstration gegen neue Polizeiverordnung

    Gegen die geplante Neufassung der Chemnitzer Polizeiverordnung regt sich Widerstand. Nachdem der erste Entwurf von der Verwaltung zurückgezogen wurde, soll jetzt Anfang nächsten Jahres ein neuer Anlauf genommen und eine überarbeitete Fassung dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden. Gegen die Pläne der Stadtverwaltung richtet sich ein breites Bündnis von Vereinen, Initiativen und Einzelpersonen. Auftakt ihrer Kampagne war eine Demonstration am Mittwoch dem 26.11.2008. Michael Leutert sprach mit einem der Initiatoren des Bündnisses Tim Detzner: Mehr
  • 27.11.2008, Michael Leutert

    Nahversorgung in Chemnitz sicherstellen

    Die fortschreitende Ausdünnung der Nahversorgung in Chemnitz sorgt schon seit längerer Zeit für Diskussionsstoff. Neben der ersatzlosen Schließung von Verkaufsstellen aus wirtschaftlichen Gründen, sind es allerdings auch bauliche Gründe, die den Fortbestand von Einzelhandelsobjekten gefährden. Mehr
  • 27.11.2008, Michael Leutert

    Abwasserbeseitigungskonzept von Chemnitz beschlossen

    Mit dem neuen Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) werden die geplanten Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des Chemnitzer Abwassersystems festgelegt. Mit der Umsetzung soll ein Anschlussgrad der Haushalte von 98 Prozent erreicht werden. Übrig bleiben 1500 Grundstücke, welche dauerhaft nicht mit dem zentralen Kanalnetz verbunden werden sollen. Mehr
  • 20.11.2008, Michael Leutert

    Michael Leutert bei den 'Stupsnasen'

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  • 16.11.2008, Michael Leutert

    Denkmalschutz und Stadtumbau

    Der Abriss von Altbauten an der Palmstraße lässt die Diskussion rund um den Stadtumbau wieder einmal neu entflammen. Neue Erkenntnisse oder Argumente werden jedoch kaum eingebracht. Meist bleibt es bei der alten Forderung, doch lieber die Plattenbaugebiete abzureißen, anstelle der schönen Altbauten. Mehr
  • 15.11.2008, Michael Leutert

    Einwohnerversammlung für das südliche Stadtgebiet

    Gestern war zur Einwohnerversammlung der südlichen Stadtgebiete von Chemnitz in der Messe eingeladen worden. Es war die vierte Versammlung dieser Art. Die Stadtverwaltung informierte in ihr über Vorhaben und Projekte, die anschließend mit den Anwesenden diskutiert wurden. In der Debatte ging es unter anderem um Häuserabriss und Jugendklubs. So äußerten Bewohner von Hutholz-Süd ihren Ärger über den Abriss in Hutholz-Süd. Die Nutzer des Jugendclubs Compact fragten, was aus der Erneuerung des Grünen Mitte am Jugendklub geworden sei. Leider konnten sie nur die unbefriedigende Antwort erhalten, dass weder die Planung fertig sei, noch die Finanzierung gesichert. Mehr
  • 11.11.2008, Patrick Pritscha

    Entwicklungskonzept Reitbahnviertel beschlossen

    Wenn der Stadtrat den Intentionen des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses folgt und in seiner nächsten Sitzung das Beschlusspaket zum Reitbahnviertel verabschiedet, ist eine wesentliche Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln der Europäischen Union geschaffen. Mehr
  • 11.11.2008, Michael Leutert

    Neubauten am Stadtrand einschränken

    Ein Abwägung- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Wohngebiet Elsterwinkel" hat im zuständigen Planungs-, Bau- und Umweltausschuss keine Mehrheit der Stadträte gefunden. Mit diesem Votum wird er der nächsten Stadtratssitzung zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt werden. Mehr
  • 10.11.2008, Michael Leutert

    Über politische Schwerpunkte

    Auf dem Stadtparteitag am Samstag wurden Deligierte für den Landesparteitag bestimmt und über das Kommunalwahlprogramm debattiert. Wichtig, weil von grundsätzlicher Bedeutung, war meines Erachtens die kontroverse Debatte um politische Schwerpunktsetzungen in der Kommunalpolitik. Mehr
  • 05.11.2008

    Korruptionsvorwürfe in Chemnitzer Rathaus

    In Chemnitz gibt es - nicht zum ersten Mal - Streit um das Baudezernat, durch den Baubürgermeisterin Petra Wesseler unter Druck gerät. Hier eine Meldnung der Sächsischen Zeitung online, in der auch Patrick, Stadtrat und mitarbeiter in meinem Wahlkreisbüro zitiert wird. Mehr
  • 01.11.2008, Michael Leutert

    Was wird aus dem Volksfestplatz?

    Der Schaustellerverband hatte Mittwoch zu einem Treffen geladen und viele waren gekommen. Es ging um die Zukunft des Volksfestplatzes an der Hartmannstraße. Mehr
  • 01.11.2008, Patrick Pritscha

    Jugendviertel für Chemnitz

    Was mit einer kleinen Hausbesetzung begann, entwickelte sich innerhalb eines Jahres zu einer Idee für einen ganzen Stadtteil: junges, urbanes Leben zurück in die Innenstadt zu holen. Mehr
  • 22.10.2008, Michael Leutert

    In die Kasse gegriffen

    Ein neuer Fall von Betrug im Stadtbad. Eine Kassiererin soll mehrere hundert Euro an Eintrittsgeldern in die eigene Tasche gesteckt haben. Mehr
  • 22.10.2008, Michael Leutert

    Problemfall Theater

    Nachdem in der gestrigen Aufsichtsratssitzung das neue Theaterkonzept vorgestellt werden sollte, scheint es noch keine endgültige Lösung für die Zukunft des Chemnitzer Theaters zu geben. Mehr
  • 22.10.2008, Michael Leutert

    Standortfrage für Porta weiterhin unklar

    In der gestrigen Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses gab es eine umfangreiche Debatte über den zukünftigen Standort des Möbelhauses Porta. Von einer Klärung kann jedoch keine Rede sein. Mehr
  • 17.10.2008, Michael Leutert

    Programm gegen Kinderarmut in Chemnitz

    In der Stadtratssitzung vom 15.10.2008 wurde ein von der Fraktion DieLinke eingebrachter Beschlussantrag über ein Programm zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Förderung von Chancengleichheit in Chemnitz mit großer Mehrheit angenommen. Mehr
  • 15.10.2008, Michael Leutert

    Mindestlohnkampagne in Chemnitz

    Am Dienstag hat die Mindestlohnkampagne des DGB in Chemnitz haltgemacht und Unterschriften gesammelt. DIE LINKE setzt sich seit Jahren für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. Im Jahr 2006 haben rund 6,5 Millionen Menschen und somit 22 Prozent aller abhängig Beschäftigten in Deutschland zu Niedriglöhnen gearbeitet. Mehr
  • 13.10.2008, Michael Leutert

    SinnLeffers schließt zwei Filialen in Chemnitz

    Zum 28.2.2009 werden die Filialen von SinnLeffers im Chemnitz Center und in der Sachsenallee geschlossen. Wie der Insolvenzverwalter in einer Pressemitteilung bekannt gab, werden nur 23 von 47 Filialen fortgeführt. Zur Situation in Chemnitz schreibt die Geschäftsführung: Mehr
  • 13.10.2008, Michael Leutert

    WVD Postservice stellt Betrieb ein

    Fast gänzlich unbemerkt von der Öffentlichkeit stellte der Postservicebetrieb WVD zum 30. September 2008 seine Tätigkeit ein. Mehr
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