Linksfraktion

  • 29.01.2014, Michael Leutert

    Gysi an Merkel: Unter Kohl sozialer als heute

    Kanzlerin Merkel stellte am 29.01. in einer Regierungserklärung ihr Regierungsprogramm für 2014 vor. Gregor Gysi antwortete: "Ich glaube, dass die Große Koalition zunächst hektisch das eine oder andere beschließen wird. Aber viel zu wenig wird verändert. Die Politik von Schwarz-Gelb wird im Kern fortgesetzt ... Mehr
  • 14.10.2013, Michael Leutert

    Tatsächliche Arbeitslosigkeit

    Auch in diesem Monat stellt DIE LINKE wieder der offiziell angegebenen Arbeitslosigkeit die ungeschönten Zahlen gegenüber. Sie beruhen allein auf Daten der Bundesagentur für Arbeit - Es ist also weder so, dass ich mir die Zahlen ausgedacht habe, noch so, dass die Bundesregierung sie nicht kennt. Mehr
  • 06.06.2013, Michael Leutert

    Linke spendet für RAA Sachsen

    Der 'Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V.' hat entschieden, dem Verbund der ostdeutschen Beratungsprojekte für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt 500 Euro zu spenden. Sie dienen der Unterstützung einer gemeinsamen Fortbildung der Beratungsprojekte zu Möglichkeiten der finanziellen Entschädigung über das Opferentschädigungsgesetz, die Krankenkassen, die Berufsgenossenschaften oder anderes vom 10 ... Mehr
  • 24.05.2013, Michael Leutert

    ,Euro-Hawk‘: Der Skandal hinter dem Skandal

    Auf mindestens 500 Millionen Euro belaufen sich die Kosten für die Entwicklung der ,Euro-Hawk‘-Drohne, die das Kunststück schaffte, eine vollständige Bruchlandung hinzulegen, ohne je in der Luft gewesen zu sein. Folgerichtig steht nun Verteidigungsminister de Maizière unter Druck. Gravierende Probleme waren einfach vertuscht und das Projekt weiter betrieben worden, obwohl bereits seit 2011 bekannt war, dass die Drohne keine Zulassung bekommen würde ... Mehr
  • 06.05.2013

    Alltag Bundestag

    Bei dem Projekt 'MdB 2.0' von Phoenix berichten Abgordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien von ihrer Arbeit. Ich bin für DIE LINKE dabei. Im Rahmen des Projekts wird unter anderem einmal im Monat eine 75minütige TV-Sendung ausgestrahlt, deren einer Bestandteil ca. dreiminütige Handy-Filme der beteiligten MdBs sind. Diesmal war das Thema 'Alltag Bundestag'. Meinen Film, in dem ich wichtige Termine mit ein paar Hintergrundbildern zu mischen, könnt ihr am Schluss sehen. Er beginnt ca. bei 1.07 Stunde. Mehr
  • 30.04.2013, Michael Leutert

    Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2013

    Jeden Monat wird die offizielle Arbeitsloenstatistik veröffentlicht. Und jeden Monat stellt ihr DIE LINKE die tatsächliche Arbeitslosigkeit entgegen. Diese Zahlen denken wir uns nicht aus. Sie basieren ausschließlich auf offiziellen Daten der Bundesagentur für Arbeit. Hier sind die Zahlen für April: Mehr
  • 28.03.2013, Michael Leutert

    tatsächliche Arbeitslosigkeit März

    Jeden Monat berechnet unsere Fraktion die Differenz zwischen der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesregierung und der tatsächlichen Zahl und veröffentlicht sie. Als Grundlage dienen ausschließlich Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Es handelt sich also ebenfalls um offizielle Zahlen, die der Bundesregierung bekannt sind. Ich werde die tatsächliche Arbeitslosigkeit in Zukunft hier monatlich veröffentlichen, damit Ihr euch selbst überzeugen könnt. Mehr
  • 27.02.2013, Michael Leutert

    Drohnen für die Bundeswehr

    Oft ist in den letzten Jahren über ,Killerspiele,‘ diskutiert worden, bei denen der Spieler am Computer aus der Ich-Perspektive seine virtuellen Gegner erschießen muss. Man kann über solche Art von Freizeitvergnügen geteilter Meinung sein, eines steht fest: Die Figuren sind nicht real. Niemand wird verletzt. Niemand stirbt. Es gibt eine andere Variante dieses Spiels: Auch hier sitzen die Kämpfer vor dem Bildschirm, auch hier zielen und schießen sie mit dem Joystick. Der Unterschied ist: Die Kampfdrohnen, die sie steuern, töten Menschen in der Realität. Kampfdrohnen sind bewaffnete, unbemannte Flugobjekte, und Verteidigungsminister de Maizière will die Bundeswehr mit ihnen ausrüsten. Mehr
  • 24.10.2012, Michael Leutert

    Schutz vor Piraten oder Privatisierung des Krieges?

    Im Kampf gegen moderne Piraterie vor dem Horn von Afrika hat sich die politische Auseinandersetzung bislang auf den Einsatz von Bundeswehrschiffen und die Frage, ob man mit Militär dem Problem beikommen kann, konzentriert. Vor kurzem nun hat die Bundesregierung einen eher unscheinbaren Gesetzentwurf zum Schutz von Handelsschiffen vor Piraten eingebracht, der einen nicht weniger wichtigen Aspekt berührt: Die Frage, ob zentrale staatliche Aufgaben von privaten Unternehmen übernommen werden dürfen. Mehr
  • 29.03.2012, Die Linke

    Mehr als 4 Millionen Arbeitslose

    Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. Im Mai 2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt der von ihnen betreute Arbeitslose nicht mehr als arbeitslos, obwohl er keine Arbeit hat. Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. Mehr
  • 29.09.2011, Linksfraktion

    Tatsächliche Arbeitslosigkeit im September 2011

    Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. Im Mai 2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt der von ihnen betreute Arbeitslose nicht mehr als arbeitslos, obwohl er keine Arbeit hat. Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. Mehr
  • 27.02.2011, Michael Leutert

    Die Hartz-IV-Verhandlungen – ein doppelter Skandal

    Mitte Februar sind im Vermittlungsausschuss die Verhandlungen über den neuen Hartz IV-Regelsatz abgeschlossen worden. Diese Verhandlungen und ihr Ergebnis sind im doppelten Sinne ein Skandal: Zum einen haben sich die anderen Parteien auf dem Rücken der sozial Schwachen auf einen offenkundigen Verfassungsbruch geeinigt. Dies ist der eine. Wie er zustande kam, ist der ander Mehr
  • 10.02.2011, Michael Leutert

    Zusammenfassung der Linksfraktion über die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses zum Thema Hartz IV

    Anbei stelle ich Euch eine Zusammenfassung der Linksfraktion über die Ergebnisse des gestrigen Vermittlungsausschusses zum Thema Hartz IV ein, einschließlich der letzten Versionen der Protokollerklärungen und einer Stellungnahme von Gregor Gysi zum erneuten Auschluss der LINKEN aus den Verhandlungen durch CDU/CSU, FDP, SPD und Gr Mehr
  • 01.02.2011, Michael Leutert

    Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Januar 2011

    Auch in diesem Monat gibt es wieder eine Berechnung der tatsächlichen Arbeitslosigkeit, die sich von den offiziellen Zahlen abhebt. Die tatsächliche Zahl beruht ebenfalls allein auf Angaben der Bundesagentur für Arbeit. Sie umfasst aber zum Beispiel auch Arbeitslose, die krank sind, in einer Weiterbildungsmaßnahme stecken, einen Ein-Euro-Job haben oder älter als 58 sind...die tauchen nämlich in der offiziellen Statistik nicht auf. Also: offiziell werden knapp 3,35 Millionen Menschen als arbeitslos geführt. Tatsächlich sind es rund 4,37 Millionen - gut eine Millionen mehr als angegeben. Dazu als Download die genauen Zahlen. Mehr
  • 04.01.2011, Michael Leutert

    Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Dezember 2010

    ... Mehr
  • 01.10.2010, Michael Leutert

    Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland

    Hier ein Infoblatt der Linksfraktion zur Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland 20 Jahre nach der deutschen Einheit als Download bzw. zum Ausdrucken. Mehr
  • 05.05.2010, Michael Leutert

    VertreterInnen des SDS in der Fraktionssitzung

    In der Fraktionssitzung der LINKEN im Bundestag am 4. Mai 2010 haben VertreterInnen des SDS berichten über Aktivitäten im Zusammenhang mit dem „Bolgona Gipfel am 17. Mai berichtet. Einen Ausschnitt gibt es im Film. Mehr
  • 26.02.2010, Michael Leutert

    Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu Afghanistan

    Hier findet ihr das Ergebis der namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Aufstockung der Bundeswehr-kampftruppen um 850 Soldaten. Mehr
  • 08.02.2010, Linksfraktion

    Parteispenden im Jahr 2009 ab 50000 Euro

    DIE LINKE - Keine 0 ¤ CDU - 2.608.010,37 ¤ Mehr
  • 25.01.2010, Parlamentarische Geschäftsführung der Linken

    DIE LINKE. vom 27.01. bis 29.01.2010 im Plenum:

    Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: Mehr
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