DIE LINKE.

  • 27.10.2014, Michael Leutert

    DIE LINKE als Stimme des Völkerrechts

    Anfang Oktober erreichte ein „Dringender Appell an die internationale Gemeinschaft“ DIE LINKE. Unterzeichnet war er von zwanzig kurdischen Organisationen, unter ihnen die Demokratische Partei der Völker (HDP), mit der unsere Partei enge Kontakte pflegt, die Kurdische Kommunistische Partei und die linke, PKK-nahe Partei der Demokratischen Union (PYD) aus Syrien, deren bewaffneter Arm seit fast zwei Monaten die Stadt Kobane gegen die Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) verteidigt ... Mehr
  • 10.10.2014, Michael Leutert

    Kobane und DIE LINKE – Fünf Punkte zur Klarstellung

    In dem Aufruf „Kobane retten!“, den auch ich unterzeichnet habe, fordern unter anderem zwölf Bundestagsabgeordnete der LINKEN angesichts des Vormarschs der Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) in Syrien und dem Nordirak eine sofortige Einberufung des UN-Sicherheitsrats, damit dieser endlich wirkungsvolle Maßnahmen nach der UN-Charta zur Rettung der von Mord und Vertreibung bedrohten Menschen trifft ... Mehr
  • 14.08.2013, Michael Leutert

    Zum Tode von Lothar Bisky

    Lothar Bisky ist tot. Der Satz, so einfach er ist, so schwer ist er zu verstehen. Unter den vielen Reaktionen von Genossinnen und Genossen gestern finden sich noch wenige Rückblicke, die sein politisches Wirken in den Mittelpunkt stellen. Es sind meist wenige Worte, denen Bestürzung und große Trauer unmittelbar anzumerken ist ... Mehr
  • 08.02.2012, Michael Leutert

    Schreiben von Gregor Gysi

    Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden den Immunitätsausschuss des Bundestages informiert hat, dass gegen mich ein Ermittlungsverfahren wegen 'Sprengung' des Nazi-Aufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden eingeleitet werden soll, hat unser Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi ein Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien sowie den Vorsitzenden des Immunitätsausschusses gesandt. Unten könnt ihr es nachlesen. Danke für die Untersützung an Gregor und meine Fraktion. Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende, sehr geehrte Herrn Fraktionsvorsitzende, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Mehr
  • 06.02.2012, Michael Leutert

    Auch 2012: „Dresden nazifrei“!

    Heute hat der Bundesausschussder LINKEN seine Solidarität mit mir und den anderen Betroffenen angesichts der bereits vollzogenen drohenden Aufhebung der parlamentarischen Immunität wegen "Sprengung" des Nazi-Aufmarschs in Dresden ausgesprochen. Danke für Eure Unterstützung! Resolution des Bundesausschuss der Partei DIE LINKE Auch 2012: „Dresden nazifrei“! Solidarität mit von Immunitätsaufhebung und juristischer Verfolgung Betroffenen Der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE unterstützt den Aufruf „Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist“ des Bündnisses „Dresden nazifrei“. Aktive Teilnahme am und wirksame Unterstützung des demokratischen Widerstands gegen die Wiederbelebung der schändlichen Vergangenheit ist keine Kriminalität, sondern ein unabdingbares Gebot unseres Grundgesetzes und für uns Auftrag und Pflicht. DIE LINKE wirft der Dresdner Staatsanwaltschaft – die weisungsabhängig an das sächsische Justizministerium angebunden ist – vor, mit ihren von keiner Rechtsstaatlichkeit gedeckten Praktiken demokratisch motivierten Widerstand zu kriminalisieren, für Demokratie und Grundgesetz engagierte Bürgerinnen und Bürger einzuschüchtern und den Versuch zu unternehmen, das breite gesellschaftliche Bündnis zur Verteidigung der Demokratie aufzuspalten. Sie arbeitet damit aktiv gegen die sonst so oft zitierte Gemeinsamkeit aller Demokratinnen und Demokraten. Mehr
  • 26.01.2012, Michael Leutert

    Apfel stellt Antifaschistin an den Pranger – Nazis machen Terror

    Die ehrenamtliche Mitarbeiterin des linXXnet, eines von 16 Landes-, Bundes- und Europapolitikern der LINKEN finanzierten projektorientierten politischen Büro im Leipziger Süden, Christin Löchner, wird seit Wochenanfang per Telefon, Mail und brieflich von Nazis mit Mord-, Gewalt- und Vergewaltigungsdrohungen überzogen. Auf dem Anrufbeantworter des Büros wurde sogar von bekennenden Nazis mit einem „Besuch“ mit Kalschnikows gedroht, deren Magazin im Büro leer geschossen werden solle. Die Polizei ermittelt. Mehr
  • 08.11.2011, Michael Leutert

    10 Jahre Linksjugend Sachsen

    Schönes Video, guter Jugendverband! Mehr
  • 16.10.2011

    Live-Stream vom Parteitag der LINKEN in Erfurt

    Hier könnt ihr den Programm-Parteitag der LINKEN vom 21. bis 13. Oktober in Erfurt im Stream mitverfolgen. Und natürlich könnt ihr gerne kommentieren. So sieht der vorläufieg Zeitplan aus: Mehr
  • 05.04.2011

    Sind Umweltthemen nichts für DIE LINKE?

    Umwelt- und Energiethemen sind keine Themen, mit denen DIE LINKE gewinnen kann – so sieht es jedenfalls aus, wenn wir auf die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schauen. Für 53 beziehungsweise 42 Prozent der Wählerinnen und Wähler war die Atompolitik angesichts der Katastrophe in Japan das ausschlaggebende Thema, weit vor der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Dies erklärt das Ergebnis der Grünen. Und dies ist bestimmt nicht der einzige, aber auch ein Grund, warum unsere Partei den Einzug in die beiden Landtage verpasst hat. Mehr
  • 03.02.2011, Michael Leutert

    Kommunismus-Debatte und linke Politik

    Nach dem Jahreswechsel konnte sich DIE LINKE nicht über mangelnde Aufmerksamkeit der Medien beklagen. Leider waren es nicht die Politik und die Positionen unserer Partei, die interessierten, sondern vor allem Äußerungen unserer Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch, die Kritik an ihr sowie die damit zusammenhängende innerparteiliche Diskussion. Mehr
  • 11.01.2011, Michael Leutert

    Gregor Gysi zur Kommunismus-Debatte

    Beim politischen Jahresauftakt 2011 der LINKEN in Berlin hat Gregor Gysi in der momentan durch die Medien wabernden Kommunismus-Debatte kurz und knapp und wie ich finde sehr gut klargestellt, wie DIE LINKE dazu steht. Mehr muss nicht gesagt werden. Mehr
  • 09.11.2010, Michael Leutert

    Bitte einmischen!

    Das web 2.0 bietet dem, der es im Partizipation und Demokratisierung der Gesellschaft ernst meint, zahlreiche Möglichkeiten: User einbinden, flache Kommunikationshierarchien schaffen, Feedback in Produktionsprozesse einbeziehen, ja, mehr noch Produktionsprozesse per se möglichst breit öffnen. Eine Linke, die es ihre emanzipatorischen Inhalte nicht nur als Formeln vor sich her tragen will, sollte diese Möglichkeiten nutzen. Die Programmdebatte der LINKEN auch im Internet zu führen ist deshalb ein guter Schritt. Hier kann man sich anmelden und mitmachen - jede/r In kann sie nachverfolgen, alle GenossInnen können aktiv mitgestalten. Mehr
  • 01.10.2010, Michael Leutert

    Kürzen ersetzt keine Politik

    Im Oktober findet der zweite Teil meiner Kreistour zum Bundeshaushalt 2011 statt. Ein Blick auf diesen Haushalt lohnt sich. Zwar wird er in der gegenwärtigen Diskussion oft als „Sparpaket“ bezeichnet, doch führt der Begriff in die Irre. Sparen klingt durchaus positiv, denn wer spart, bildet Rücklagen. Der Haushalt 2011 jedoch ist vor allem ein Kürzungshaushalt zulasten der sozial Schwächeren und zu Gunsten der Besserverdienenden und mächtiger Lobbygruppen. Über die massiven negativen Auswirkungen auf Sachsen und die sächsischen Kommunen sowie über Alternativen der LINKEN informiere und diskutiere ich auf der Tour. Mehr
  • 28.09.2010, Michael Leutert

    bedingungsloses Grundeinkommen in das Programm der LINKEN

    Wenn angesichts des industriellen und technologischen Fortschritt immer weniger Menschen herkömmlicher Erwerbsarbeit nachgehen können, muss über eine Entkopplung von Erwerbsarbeit und Existenzsicherung nachgedacht werden. Ein Rückzug auf wohlfahrtsstaatliche Modelle der siebziger Jahre kann meines Erachtens deshalb keine langfristige Lösung bieten Mehr
  • 27.07.2010

    wachsende Vermögensungleichheit zwischen Ost und West –

    Der Aufbau Ost ist erledigt – das scheint jedenfalls die Überzeugung der schwarz-gelben Bundesregierung zu sein. Schließlich hat sie in ihrem Koalitionsvertrag dem Osten erstmals keinen eigenen Abschnitt zugebilligt, und der zuständige Minister de Maiziere, der es eigentlich besser wissen müsste, erklärte, dass es keine Wirtschaftsprobleme Ostdeutschlands gebe, sondern nur solche strukturschwacher Regionen in Ost und West. Mehr
  • 15.06.2010, Michael Leutert

    Sachsen: schlechtere Chancen für Kinder aus sozial schwächeren Familien

    Akademikerkinder haben bundesweit eine fast dreimal so große Chance, von ihren Grundschullehrern eine Empfehlung für den Besuch des Gymnasiums zu bekommen, wie Kinder aus der Mittel- und Unterschicht. Das gilt auch dann, wenn sie über die gleiche Intelligenz und über das gleiche Lesevermögen verfügen. Dies wurde an der TU Dortmund im Rahmen der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) festgestellt. Nun ist diese Erkenntnis nicht neu. Dennoch sperren sich vor allem konservative und liberale Bildungspolitiker immer wieder dagegen - vermutlich weil sie wissen, welch schlechtes Licht dies auf das deutsche Bildungssystem und schwarz-gelbe Bildungspolitik wirft. Aufschlussreich ist aber vor allem ein weiteres Ergebnis der Untersuchung: Es gibt erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern. Mehr
  • 17.05.2010, Michael leutert

    Am Rande des Bundesparteitags der LINKEN

    ... Mehr
  • 10.04.2010, Michael Leutert

    Debatte zum neuen Parteiprogramm mit Katja Kipping

    DIE LINKE gibt sich ein neues Parteiprogramm - und deshalb diskutieren wir den vorliegenden Entwurf. Nach dem Auftakt zur Programmdebatte in Sachsen letzte Woche in Chemnitz ging es zum Beispiel am Donnerstag bei dem Treffen der Bezirksvorsitzenden weiter, bei dem Katja Kipping, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende, zu Gast war. In dem Video ein Teil ihrer Stellungnahme zum Entwurf. Mehr
  • 06.04.2010, Michael Leutert

    Auftakt der Programmdebatte in Chemnitz

    ... Mehr
  • 23.02.2010, Michael Leutert

    Eindrücke aus Dresden

    Ausgerechnet der Neustädter Bahnhof war Sammlungspunkt der Nazis. Ausgerechnet hier sollte am 13. Februar der sogenannte Trauermarsch der Faschisten durch Dresden starten. An jenem Ort also, von dem aus während der Nazizeit Dresdner Jüdinnen und Juden in den Tod geschickt worden waren und an dem heute eine Gedenktafel an ihr Schicksal erinnert. Mehr
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