Schlagwort: Sachsen

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  • 16.05.2011, Michael Leutert

    Erklärung gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements

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  • 11.05.2011, Michael Leutert

    Dialog zur Sozialpolitik

    Am Montag dem 16.5. beginnen die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN ihre gemeinsame Dialog- und Sozialtour durch Sachsen. Im Mittelpunkt steht die Situation von Kindern und Familien in Folge der Änderungen im SGB II, also der Hartz-IV-Änderungen. In Chemnitz sind wir unter anderem am Donnerstag gemeinsam mit Abgeordneten der Landtagsfraktion um 13 Uhr, auf dem Neumarkt beim Start des Projektes „Leben in die Box“ und um 14 Uhr im Kinder- und Jugendzentrum PunktWest, Oberfrohnaer Straße 35 im Dialog zum Thema Erholung und Ferien für Kinder und Jugendliche aus finanzschwachen Familien „Ferien für alle?“, mit Vertreter_innen der Verbände für Kinder- und Familienfreizeit/ Sozialtourismus. Mehr
  • 13.04.2011

    Genosse Notstand

    Die Genossen aus Sachsen wollen sich nicht mehr an die von oben verordnete Direktive halten – und stellen offen die umstrittene Spitze der Linkspartei zur Disposition. „Ich halte Teile unserer Parteiführung für irreparabel beschädigt“, sagte Michael Leutert, Vorsitzender der Landesgruppe Sachsen in der Linksfraktion, dem Tagesspiegel. Mehr
  • 25.03.2011, Michael Leutert

    Pumpspeicherkapazitäten auch in Sachsen ausbauen

    "Die Bundesregierung lässt vorhandene Kapazitäten in deutschen Pumpspeicheranlagen brach liegen", krisiert Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN im Bundestag. "Statt einseitig auf die mögliche Nutzung ausländischer Pumpspeicher und den Bau neuer Anlagen zu setzen, sollte die Bundesregierung auch die Modernisierung und Erweiterung der zum Teil stark überalterten Pumpspeicheranlagen fördern. Beispielsweise sind in dem 1930 erbauten Pumpspeicherwerk Niederwartha in Sachsen, vier von sechs Generatoren stillgelegt", so Leutert. Mehr
  • 24.03.2011, Michael Leutert

    Zu Besuch beim THW Sachsen-Thüringen

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  • 31.01.2011, Michael Leutert

    Aufruf zur Beteiligung am Protest gegen Zwang zur „Extremismuserklärung“ für Projekte gegen Rechts

    „Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN unterstützen den Protesttag gegen die „Extremismuserklärung am 1. Februar“ , so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen. „Die geforderte Erklärung stellt die Initiativen gegen Rechts unter Generalverdacht und setzt sie willkürlichen Bewertungsmaßstäben aus. Sie ist rechtlich nicht haltbar und muss zurückgenommen werden.“ Mehr
  • 25.01.2011, Michael Leutert

    Solidarität der Bundesländer ist notwendig

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  • 21.01.2011, Michael Leutert

    "Nazis Blockieren" am 19. Februar 2011 in Dresden

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  • 13.01.2011, Uwe Lemke, Freie Presse

    Nun gibt's Butter bei die Fische

    Jens Stahlmann ist als Hobby-Fußballschiedsrichter ein Mann schneller Entscheidungen und als Linke-Fraktionschef ein Freund der klaren Worte. "Es wird mit uns keine sozialen Einschnitte in Mittelsachsen geben", so seine klare Ansage beim ersten Neujahrsempfang der Linksfraktion am Dienstagabend in Mittweida, zu dem auch Bundestagsabgeordneter Michael Leutert angereist war. Mit 19 Sitzen die zweitstärkste Kraft zwischen CDU und SPD im Kreistag Mittelsachsen, wollen die Genossen in den kommenden zwölf Monaten die für sie wichtigen Themen auf die Tagesordnung bringen. Mehr
  • 30.11.2010, Michael Leutert

    Die verkehrte Welt der sächsischen Landesregierung

    Wie die 'Freie Presse' meldet, steht nun fest, was vorher schon klar war: Der Brandanschlag auf den Jugendklub an der Dorotheenstraße in Limbach-Oberfrohna vor kurzem hat einen rechtsextremen Hintergrund. Ein 19-jähriger Tatverdächtiger, der der rechten Szene angehört, sei festgenommen worden. Ob es weitere Tatverdächtige gebe, sei noch nicht klar, die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen. Mehr
  • 10.11.2010, Ralf Julke, Leipziger Internet Zeitung

    Eine Absage, ein paar Schlapphüte, eine öffentliche Abwatsche

    Am Dienstag, 9. November, wurde in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie 2010 verliehen. Aus 80 Bewerbern waren zehn ausgewählt worden, die sich - naja - mit Courage für Demokratie in Sachsen einsetzten. Einer verweigerte die Annahme des Preises. Der AKuBIZ Pirna e.V.. "Als Nominierte für den Sächsischen Demokratiepreis sollten wir eine 'antiextremistische' Grundsatzerklärung unterschreiben, deren Inhalt zweifelhaft und kritikwürdig ist. So wurden wir beispielsweise aufgefordert, alle unsere Partner_innen auf 'Extremismus' zu prüfen. Dafür schlagen die Verfasser_innen u.a. Nachfragen bei den Verfassungsschutzämtern vor", erklärt Vereinsvorsitzender Steffen Richter die Ablehnung. (...) Mehr
  • 10.11.2010, Robert Scholz, endstation-rechts.de

    Extremismusklausel sprengt sächsischen Demokratiepreis: "Die Stiftungen wurden instrumentalisiert"

    Von einem Eklat schreibt die Presse und die preisverleihende Amadeu-Antonio-Stiftung sieht sich durch das Innenministerium instrumentalisiert – die Ablehnung des mit 10.000 Euro dotierten sächsischen Demokratiepreises durch das „Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz“ (AKuBiZ) sorgt im Nachgang für Wirbel. Auslöser war eine von den Nominierten zu unterschreibende „Extremismusklausel“. reloaded Mehr
  • 09.11.2010, Tino Moritz, dpa

    Sieger nimmt Demokratiepreis nicht an

    Eklat beim Sächsischen Förderpreis für Demokratie: Ausgerechnet der Gewinner-Verein verweigerte am Dienstagabend die Ehrung. Er stößt sich wie andere Projekte gegen Rechtsextremismus und Politiker von Grünen und Linken an neuen Pflichten bei der Partnersuche. Mehr
  • 09.11.2010, mdr

    Verein nimmt Sächsischen Demokratiepreis nicht an

    Eklat bei der Verleihung des Sächsischen Förderpreises für Demokratie: Ausgerechnet der Gewinner-Verein verweigerte am Dienstagabend die Ehrung – und wird dabei von anderen Anti-Rechtsextremismusprojekten und Politikern unterstützt. Der Grund sind neue Pflichten bei der Partnersuche. Mehr
  • 01.11.2010, Michael Leutert

    Zustimmung der sächsischen Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP zur Laufzeitverlängerung schadet sächsischen Energieerzeugern

    "Die heute mit schwarz-gelber Mehrheit im Bundestag beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist nicht nur umweltschädlich und zukunftsfeindlich, sondern schadet auch den sächsischen Energieerzeugern, die bereits auf den Ökostrom setzen", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Es ist bedauerlich, dass die sächsischen Abgeordneten der Regierungskoalition ihre Fraktionsdisziplin über die Interessen Sachsens stelle Mehr
  • 19.10.2010, SZ/Görlitz

    Informationen über das "Sparkaket"

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  • 07.10.2010, Michael Leutert

    Projekte gegen Rechts werden unter Generalverdacht gestellt

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  • 01.10.2010, Michael Leutert

    Kürzen ersetzt keine Politik

    Im Oktober findet der zweite Teil meiner Kreistour zum Bundeshaushalt 2011 statt. Ein Blick auf diesen Haushalt lohnt sich. Zwar wird er in der gegenwärtigen Diskussion oft als „Sparpaket“ bezeichnet, doch führt der Begriff in die Irre. Sparen klingt durchaus positiv, denn wer spart, bildet Rücklagen. Der Haushalt 2011 jedoch ist vor allem ein Kürzungshaushalt zulasten der sozial Schwächeren und zu Gunsten der Besserverdienenden und mächtiger Lobbygruppen. Über die massiven negativen Auswirkungen auf Sachsen und die sächsischen Kommunen sowie über Alternativen der LINKEN informiere und diskutiere ich auf der Tour. Mehr
  • 27.09.2010, Michael leutert

    Wie durchschaut man den Haushalt der Bundesregierung?

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  • 22.09.2010, Dresdeneins

    Kampf gegen Kürzungen

    DIE LINKEN rufen zum Kampf gegen das Kürzungspaket der Bundesregierung auf. Diese Woche trafen sich die Landtagsfraktion, die Landesgruppe Sachsen im Bundestag und die sächsische Europaabgeordnete der LINKEN zu einer gemeinsamen Beratung im Sächsischen Landtag. Im Fokus der Gespräche standen die Folgen des Kürzungspaketes der Bundesregierung für die Menschen im Freistaat. Mehr
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