Schlagwort: Sachsen

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  • 20.09.2010, Michael Leutert

    Sachsen-Tour "Sparen allein ist noch keine Politik"

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  • 08.09.2010, Michael Leutert

    Pro-Atom-Kurs gefährdet umweltfreundliche Technologien sächsischer Stadtwerke

    "Der Pro-Atom-Kurs der Bundesregierung gefährdet laufende und geplante Projekte der sächsischen Stadtwerke im Bereich erneuerbare Energien", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Hier werden für die Interessen der Atomlobby regenerative Energien klar benachteiligt." Mehr
  • 04.09.2010, Cathrin Reichelt / Döbelner Anzeiger

    Probelauf im Kraftwerk verschoben

    Geschäftsführer Günther Karl schätzt die Investitionen in Kriebstein auf rund 13 Millionen Euro. Das sagt er bei einem Rundgang mit der Bundestagsfraktion Die Linke. Die Politiker informieren sich derzeit bei einer Tour durch Sachsen über den Stand der regenerativen Energien. „Mittelfristig streben wir an, den kompletten Energiebedarf in Deutschland aus erneuerbaren Energien abzudecken“, sagt Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen. Mehr
  • 26.08.2010, Michael Leutert

    Energiepolitik: Die Zukunft ist erneuerbar!

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  • 12.07.2010, Michael Leutert / Caren lay

    Fernverkehrsanbindung: Bundesregierung schiebt Sachsen aufs Abstellgleis

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  • 12.07.2010, (mor) / Sächsische Zeitung

    Linke: Sachsen wird vom Fernverkehr abgehängt

    Der Streit um Sachsens Fernverkehrsanbindung: Die Bundestagsabgeordnete Caren Lay (Linke) wirft der Bundesregierung vor, „tatenlos zuzusehen, wie die Deutsche Bahn Dresden und ganz Sachsen vom Fernverkehr abhängt“. Dies beweise die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken. Mehr
  • 18.06.2010

    Kürzung der Städtebauförderung ist politisch kurzsichtig

    „Die drohende massive Kürzung der Städtebauförderung ist politisch kurzsichtig“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen zur Ankündigung von CSU-Minister Ramsauer, die Mittel zu halbieren. „Die positiven Folgeeffekte für einen sozialen Stadtumbau und die wirtschaftliche Entwicklung übersteigen die Kosten bei weitem.“ Mehr
  • 15.06.2010, Michael Leutert

    Sachsen: schlechtere Chancen für Kinder aus sozial schwächeren Familien

    Akademikerkinder haben bundesweit eine fast dreimal so große Chance, von ihren Grundschullehrern eine Empfehlung für den Besuch des Gymnasiums zu bekommen, wie Kinder aus der Mittel- und Unterschicht. Das gilt auch dann, wenn sie über die gleiche Intelligenz und über das gleiche Lesevermögen verfügen. Dies wurde an der TU Dortmund im Rahmen der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) festgestellt. Nun ist diese Erkenntnis nicht neu. Dennoch sperren sich vor allem konservative und liberale Bildungspolitiker immer wieder dagegen - vermutlich weil sie wissen, welch schlechtes Licht dies auf das deutsche Bildungssystem und schwarz-gelbe Bildungspolitik wirft. Aufschlussreich ist aber vor allem ein weiteres Ergebnis der Untersuchung: Es gibt erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern. Mehr
  • 04.06.2010, Michael Leutert

    Förderung der Solarindustrie - Entscheidung des Bundesrats gutes Zeichen für Sachsen

    "Die Entscheidung des Bundesrats, die Kürzung der Solarförderung vorerst zu stoppen, ist richtig", erklärt Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Gerade in Sachsen gefährdet die Kürzungspolitik der Bundesregierung zahlreiche hochqualifizierte Arbeitsplätze in der Zukunftsbranche Solarindustrie." Mehr
  • 03.06.2010, © ddp

    Linke fordert mehr finanzielle Unterstützung für Kommune

    Mit einer Aktionswoche macht die Linke in Sachsen in dieser Woche auf die finanzielle Notlage der Kommunen aufmerksam. Mehr als 30 Veranstaltungen, darunter Infostände, Bürgerfrühstücke und Gesprächsrunden in mehreren Städten sind geplant, wie der Sprecher der Landesgruppe der Linken im Bundestag, Michael Leutert, am Montag in Dresden sagte. Den Abschluss bildet am Samstag eine Konferenz in Dresden, auf der das weitere Vorgehen, Forderungen und Aktionen beraten werden sollen. Mehr
  • 28.05.2010, Michael Leutert, MdB, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag

    Kommunen in Not – Aktionswoche der Landesgruppe Sachsen

    In der vorigen Ausgabe dieser Zeitung war eine ganze Seite der finanziellen Situation der Kommunen und dem Zusammenhang mit der Politik der Bundesregierung gewidmet. Dies kam nicht von ungefähr. Die Fehler der schwarz-gelben Koalition in Berlin treffen immer wieder Länder und Kommunen. Statt vorausschauender und solidarischer Hilfe unter Beteiligung des Finanzsektors erleben wir eine Notoperation nach der anderen. Die Regierung weigert sich, die Ursachen der Krise anzugehen. Der Finanzsektor hat weiterhin freie Hand. Mehr
  • 27.05.2010, Michael Leutert

    "Kommunen in Not!"

    Die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag startet eine Aktionswoche, die sich mit der finanziellen Notlage der Kommunen befasst. Vom 31. Mai bis zum 4. Juni werden in sächsischen Städten und Kreisen zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt. Mehr
  • 04.05.2010, Michael Leutert

    Mit welchen Mitteln …

    … setzt sich die Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag für sächsische Interessen ein? Ganz konkret zum Beispiel mit dem parlamentarischen Mittel der Kleinen Anfrage. Mit ihr können Abgeordnete der Bundesregierung konkrete Fragen stellen, die innerhalb von 14 Tagen beantwortet werden müssen. Mehr
  • 15.04.2010, Michael Leutert

    Mahnwache nach Angriff gegen jüdisches Restaurant in Chemnitz

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  • 25.03.2010, Michael Leutert

    Präsentation - Der Bundeshaushalt 2010

    Der Haushalt des Bundes hat erhebliche Auswirkungen auf die Länder und Kommunen, so etwa durch Aufteilung von Fördermitteln oder die Steuergesetzgebung. Die wichtigsten Folgen des Bundeshaushalts 2010 sind in der Präsentation im Anhang dargestellt. Sie wurde auf der Klausur der Landtagsfraktion der sächsischen LINKEN am 23. März in Pirna vorgestellt, kann aber auch über diesen Anlasshinaus von Nutzen sein. Aus diesem Grund habe ich sie hier als Download bereit gestellt. Mehr
  • 25.03.2010, Tino Moritz, dpa

    Kritik an CDU-Strategie gegen rechtsextreme NPD

    Dresden/Limbach-Oberfrohna (dpa/sn) - Die CDU in Limbach- Oberfrohna steht für ihre Strategie gegen die rechtsextreme NPD in der Kritik. Der örtliche Unionschef und Landtagsabgeordnete Jan Hippold bestätigte am Donnerstag, dass das neugegründete «Bündnis gegen Extremismus» nicht nur NPD-Mitglieder ausschließe, sondern auch Linke. Einen solchen Beschluss habe das Gremium auf Antrag der CDU gefasst. Mehr
  • 12.03.2010, Michael Leutert

    Die Bahn in Sachsen - Kundeninteressen abgehängt

    "Mit den geplanten Einschnitten in Sachsen stellt die Deutsche Bahn erneut Sparkritierien einseitig über die Interessen ihrer Kunden", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag."Wenn Minister Minister Ramsauer seine Ankündigungen zur Stärkung der Schiene erst meint, muss der Bund als Eigentümer seinen Einfluss nutzen, um die Pläne der Bahn zu stoppen." Mehr
  • 03.03.2010

    Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag

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  • 03.03.2010, Michael Leutert

    Flashmob in Chemnitz gegen Kürzungen

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  • 23.02.2010, Michael Leutert

    Eindrücke aus Dresden

    Ausgerechnet der Neustädter Bahnhof war Sammlungspunkt der Nazis. Ausgerechnet hier sollte am 13. Februar der sogenannte Trauermarsch der Faschisten durch Dresden starten. An jenem Ort also, von dem aus während der Nazizeit Dresdner Jüdinnen und Juden in den Tod geschickt worden waren und an dem heute eine Gedenktafel an ihr Schicksal erinnert. Mehr
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